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MV aktuell Europa- und Kommunalwahlen: So wählt MV
Nachrichten MV aktuell Europa- und Kommunalwahlen: So wählt MV
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15:48 20.05.2019
Am 26. Mai ist Wahlsonntag. Alle wahlberechtigten Bürger sind dazu aufgerufen, sowohl für die Europawahl als auch für die Kommunalwahlen ihre Kreuze zu setzen. Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/d
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Schwerin

Pünktlich um 8.00 Uhr am Sonntag öffnen die Wahllokale in Mecklenburg-Vorpommern. Den Wählern wird dort viel Papier in die Hand gedrückt: Bei den Kommunalwahlen geht es um die Zusammensetzung der Kreistage, Gemeinde- und Stadtvertretungen. Dabei sind die Oberbürgermeisterwahlen in Rostock von überregionaler Bedeutung. Gleichzeitig bestimmen die Wahlberechtigten über die Mitglieder im Europaparlament. Landeswahlleiterin Gudrun Beneicke hat die wichtigsten Daten zu den Wahlen veröffentlicht. Sie ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Urnengänge verantwortlich.

Wahlberechtigte

Zur Europawahl sind im Nordosten rund 1,32 Millionen Wahlberechtigte ab 18 Jahren aufgerufen. Dabei zeigt sich der demografische Wandel, der in Mecklenburg-Vorpommern abläuft. Bei der letzten Europawahl im Mai 2014 lag die Zahl der Wahlberechtigten noch bei 1 344 770. Da bei den Kommunalwahlen bereits 16-Jährige wählen können, gibt es dafür rund 1,37 Millionen Wahlberechtigte, also etwa 50 000 mehr.

Wahllokale

Landesweit werden 1727 Wahllokale öffnen. Sie befinden sich meist in öffentlichen Gebäuden und sind von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Die Adresse des nächstgelegenen Wahllokals ist auf der Wahlbenachrichtigung zu finden. Nicht zu vergessen ist der Personalausweis. Wie Beneicke berichtete, werden rund 16 000 Helfer für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl sorgen.

Briefwahl

Die Zahl der Stimmabgaben per Briefwahl steigt seit Jahren – weil die Wähler am Wahltag nicht da sind oder der Weg zum Wahllokal zu weit oder zu beschwerlich ist. So gaben zur Bundestagswahl 2017 im Landkreis Vorpommern-Rügen 25,3 Prozent der Wähler ihre Stimme per Brief ab. Beantragen kann man die Briefwahl noch bis zum 24. Mai um 18 Uhr. Die Abholung der Unterlagen sowie die Stimmabgabe sind direkt im Briefwahlbüro möglich. Nutzt man den Postweg, sollten die Stimmzettel bis zum 22. Mai abgeschickt werden.

Europawahl

Bei der Europawahl hat jeder Wähler eine Stimme und findet auf seinem Wahlzettel 40 Parteien als Wahlvorschläge. Jede Partei tritt mit einer Liste von Politikern an, die für Deutschland nach Straßburg entsendet werden sollen. Die Reihenfolge der einzelnen Kandidaten auf den Listen legen die Parteien vorher fest. Deutschland stellt mit 96 Volksvertretern im Europaparlament die zugelassene Maximalzahl. Gewählt wird das Europäische Parlament alle fünf Jahre – dieses Jahr zum neunten Mal.

Kommunalwahlen

Die Kommunalwahlen finden ebenfalls alle fünf Jahre statt. Dabei hat jeder Wähler drei Stimmen, mit denen er die Volksvertreter für seinen Wahlbereich bestimmt. Da es sich um eine Personenwahl handelt, kann man Personen, die auf Parteilisten stehen, oder Einzelkandidaten direkt wählen. Es ist möglich, alle Stimmen einem Bewerber zu geben. Dies wird als „Kumulieren“ (Anhäufen) bezeichnet. Die drei Stimmen können aber auch auf mehrere Bewerber unterschiedlicher Listen verteilt werden, was „Panaschieren“ (französisch: panacher – bunt machen) genannt wird. Der Stimmzettel ist auch gültig, wenn nur eine oder zwei Stimmen abgegeben werden. Ermittelt werden die Volksvertreter nach dem Auszählen der Stimmen durch ein rechnerisches Sitzzuteilungsverfahren, das sogenannte „Hare-Niemeyer-Verfahren“. Beneicke konnte für die 7365 Mandate in den Kreistagen und Gemeindevertretungen dieses Jahr nur 14 385 Kandidaten registrieren. Regional ist die Zahl der Kandidaten jedoch höchst unterschiedlich.

„Seit langem kennen wir das Problem, dass zu wenige Menschen bereit sind, mit Namen und Gesicht in der Öffentlichkeit für eine Partei oder ein Wählerbündnis einzustehen“, kommentiert die Rostocker Politologin Gudrun Heinrich die geringe Kandidatenzahl. Politikverdrossenheit habe auch auf der Seite des Angebotes Auswirkungen. Die Kandidaten müssten ihre Freizeit opfern und sich unter Umständen auch noch beschimpfen lassen. Der Generationswechsel komme laut Heinrich dazu. „Die, die von der Wende beeindruckt in den 1990er Jahren begonnen haben, sich zu engagieren, treten zurück.“

Bürgermeisterwahlen

In den ehrenamtlich verwalteten Gemeinden werden neben den Gemeindevertretern auch die Bürgermeister gewählt. In Rostock findet zudem die Wahl des Oberbürgermeisters statt, der eine Amtszeit von sieben Jahren antreten wird. Jeder Wähler hat eine Stimme, mit der er einen Kandidaten direkt wählt. Nach dem Mehrheitswahlrecht gewinnt derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinen kann.

Ergebnis der Kommunalwahlen 2014

Die Nordost-Union gewann 33,0 Prozent der Stimmen. Die Linke kam auf 19,7, die SPD musste sich mit 18,9 Prozent und Platz 3 begnügen. Die Grünen erreichten 5,8 und die FDP 3,3 Prozent. Die AfD kam auf 4,2 Prozent. Die rechtsextreme NPD hielt mit 3,2 Prozent ihr Ergebnis von 2009. 46,3 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Wahl.

Doch spiegelte das Wahlergebnis nicht das wahre Kräfteverhältnis in den Kommunen wider, es berücksichtigt nur die Stimmen zu den Kreistagswahlen und der kreisfreien Städte Rostock und Schwerin. Beim Blick in die etwa 750 Städten und Gemeinden wird deutlich, dass die Parteien dort eine wesentlich geringere Rolle spielen. Vereine und lokale Wählergruppen errangen mehr als 3100 Mandate und damit mehr als CDU (rund 1800), Linke (rund 550) und SPD (rund 530) zusammen.

Ergebnis der Europawahl 2014

Die CDU kam auf 34,6 Prozent der Stimmen, die SPD auf 21,2 und die Linke auf 19,6 Prozent. Die AfD kam auf 7 Prozent, die Grünen erreichten 5,1 Prozent. Auf den Plätzen folgten die NPD (3,0), die FDP (1,9) und die Familienpartei (1,6). Die Tierschutzpartei und die Piraten kamen jeweils auf 1,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug 46,8 Prozent.

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