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MV aktuell Experten erwarten Steuerplus für Kommunen
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00:00 14.05.2014
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Schwerin

Neben dem Land können auch die Kommunen in MV konjunkturbedingt mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bislang erwartet. Wie Finanzministerin Heike Polzin (SPD) gestern mitteilte, werden für Städte und Gemeinden in diesem Jahr 980 Millionen Euro erwartet. Das Steuerplus gegenüber der letzten Schätzung im November fällt mit 26 Millionen Euro aber geringer aus als die erwarteten Mehreinnahmen des Landes von 90 Millionen Euro.

Der vorige Woche in Berlin vorgelegten Prognose der Steuerschätzer zufolge könnten die Gemeindesteuern im Jahr 2015 im Nordosten erstmals die Grenze von einer Milliarde Euro übersteigen. Die Experten stockten ihre Vorhersage für das nächste Jahr um 26 Millionen auf 1,021 Milliarden auf. Als Grund gilt vor allem die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, die zu deutlich höheren Einnahmen bei der Lohn- und Einkommensteuer führt. Davon erhalten die Kommunen einen Teil. Neben den eigenen Steuereinnahmen fließen auch Landesmittel von gut einer Milliarde Euro an die Kommunen im Rahmen des Finanzausgleichs.

Laut Polzin steuern die Kommunen auch wegen der Sonderleistungen des Landes auf Rekordeinnahmen zu. Im laufenden Jahr bekämen sie 80 Millionen extra vom Land, in den Jahren 2015 und 2016 jeweils 70 Millionen. Das gebe ihnen Planungssicherheit und die Möglichkeit, „ihre Haushalte schon jetzt auf schlechtere Zeiten vorzubereiten“, mahnte sie.

Das Steuerplus wird laut Städte- und Gemeindetag aber zum Großteil durch höhere Personal- und Sozialausgaben aufgefressen. So hätten 2013 für Sozialleistungen 60 Millionen Euro mehr bereitgestellt werden müssen als im Jahr davor.



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