Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
MV aktuell Wenn die Partei dich rauswirft
Nachrichten MV aktuell Wenn die Partei dich rauswirft
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:50 22.12.2018
Lars Bergemann sucht parteiübergreifend Lösungen, etwa beim Kampf um den Erhalt des Wolgaster Krankenhauses. Seiner Partei die Linke ging die Nähe zu AfD und CDU zu weit – Rauswurf. Quelle: C. KETTLER
Anzeige
Rostock

Seit 18 Jahren engagiert sich Lars Bergemann (46) aus Wolgast für die Linke. Jetzt wirft die Partei ihn, einen Tausendsassa, der sagt, was er denkt, raus. Weil er gegen Positionen und Satzung verstoßen, gar für den politischen Mitbewerber geworben habe. Parteischädigendes Verhalten. Im Osten des Landes könnte dies ein Erdbeben innerhalb der Linken auslösen. Auch andere Parteien haben 2018 mit Parteiausschlüssen zu kämpfen.

„Ich bin ein offener Mensch“, sagt Bergemann, kurz nachdem er den Bescheid hat, dass das Landeschiedsgericht der Linken seinen Ausschluss besiegelte. „Warum soll ich hinter dem Berg halten, was ich denke?“, fragt der Wolgaster trotzig. „Das sehe ich nicht ein.“ Mit ihm verliert die Partei jemanden, der überall agiert. Aber auch immer wieder aneckt. 2016, nachdem die AfD das Direktmandat auf und um Usedom für den Landtag holte, ging Bergemann auf Sieger Ralph Weber zu. Vor der Bundestagswahl lud er CDU-Kandidat Philip Amthor ein, zur Landratswahl warb er offen für CDU-Mann Michael Sack. Obwohl seine Partei einen anderen Kandidaten unterstützte. Seit drei Jahren steht er montags mit der Bürgerinitiatve vor dem Wolgaster Krankenhaus, zeitweise mit einer „Vorfeldorganisation der AfD“, wie Linken-Landeschef Torsten Koplin erklärt. Er zählt das alles als Gründe für den Ausschluss Bergemanns auf. Das Maß sei voll gewesen, als der Wolgaster sich gegen die Friedenspolitik der Partei gestellt habe – indem er sich für den Weiterbau von Patrouillenbooten für Saudi-Arabien auf der Werft aussprach. Die Botschaft Bergemanns sei gewesen: Essen kommt vor Moral.

Es schmerze, den engagierten Wolgaster aus der Partei zu werfen, räumt Koplin ein. Bergemann ist Vorreiter der Linken im Wolgaster Ortsverein, in der Stadtfraktion, war jahrelang für die Partei im Kreistag, Vorsitzender des wichtigen Jugendhilfeausschusses, Landtagskandidat. Einer, der sich nicht wegduckt. Auch jetzt nicht. „Die Linkspartei hat sich einen Bärendienst erwiesen“, sagt der 46-Jährige. Er rechne damit, dass weitere Genossen ihm folgen.

Die Sorge hat Parteichef Koplin auch. Er stehe aber dazu: „Jeder muss sich die Frage beantworten, was wichtiger ist: ein Einzelner oder die Programmatik der Partei.“ Er bedauert aber: Die Satzung der Linken lasse als Ordnungsmaßnahme für parteischädigendes Verhalten nur Ausschluss zu. „Nur Schwarz oder Weiß, keine Nuancen dazwischen“, so Koplin.

Vor einem halben Jahr warb die Linkenspitze in MV noch mit einem von anderen belächelten Programm. Ein Punkt darin: Die Mitgliederzahl von 3700 sollte bis Ende 2019 verdoppelt werden. Tatsächlich ist sie weiter gesunken - auf jetzt 3584. Noch mit Querkopf Bergemann. Der sagt, er wisse nicht, ob er gegen den Rauswurf Widerspruch auf Bundesebene einlegt. „Wahrscheinlich nicht.“

CDU mit den meisten Mitgliedern

5150 Mitglieder hat die CDU derzeit in MV – Platz eins unter den Parteien. Vor einem Jahr gab es allerdings 50 Mitglieder mehr. Zweitstärkste Kraft ist weiterhin die Linke mit 3584 (minus rund 170), dann kommt die SPD mit 3118 (plus 170) Mitgliedern.

AfD und Grüne sind derzeit mit jeweils 770 Mitgliedern gleichauf. Beide gewannen binnen Jahresfrist mehr als 100 Mitglieder dazu. Die FDP verharrt bei 700 Mitgliedern.

Was darf, was muss eine Partei von einzelnen Mitgliedern ertragen können und umgekehrt? Diese Frage beschäftigte in diesem Jahr auch andere. Die CDU hatte Ausschlussverfahren gegen zwei Mitglieder, die in einer Stadt eine eigene Fraktion als Konkurrenz aufstellten. „Klarer Verstoß, das regelt unsere Satzung“, erklärt Generalsekretär Wolfgang Waldmüller.

Die SPD habe auf Kreisebene mit einem Mitglied gestritten, sagt Landesgeschäftsführer Steffen Wehner. Man habe sich aber gütlich geeinigt – kein Ausschluss. Die FDP bestätigt drei Mahnverfahren gegen Mitglieder – wegen ausstehender Beiträge. Mehr nicht. Friedlicher ging es bei Grünen und AfD im Land zu – jeweils kein Ausschlussverfahren in 2018. Das von Holger Arppe, Rostock, in der AfD stamme offiziell vom Vorjahr, so Landessprecher Leif-Erik Holm. Die AfD warf den früheren Parteisprecher nach Bekanntwerden von Gewaltaufrufen im Internet raus. Arppe bestritt die Urheberschaft.

Frank Pubantz

MV aktuell Winter-Sonnenwende: Tage werden wieder länger - Mit Salz und Licht gegen den Winterblues

Das Schlimmste ist überstanden: Zum kalendarischen Winteranfang werden die Tage endlich wieder länger. Aber was tun, wenn trotzdem noch Kälte und Dunkelheit plagen?

Verantwortliche des hochkarätigen Plasmafusions-Projekts in Greifswald sollten auch offen kommunizieren, wenn es Probleme wie mit dem Rost im Kühlsystem gibt.

21.12.2018

Das Kühlsystem für die künstliche Sonne musste zum Teil ausgewechselt werden, weil Schweißnähte fehlerhaft waren.

21.12.2018