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MV aktuell Geld für Bauern und Bildung: So viel Europa steckt in MV
Nachrichten MV aktuell Geld für Bauern und Bildung: So viel Europa steckt in MV
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11:32 30.03.2019
Neubau für die Grundschule „Erwin Fischer“ in Greifswald – mit OB Stefan Fassbinder (Grüne, Mitte). Laut Energieministerium fließen 10,25 Millionen Euro EU-Mittel in das Projekt. Quelle: Anne Ziebarth
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Rostock

Europa bringt nichts? Von wegen! Mecklenburg-Vorpommern ist aufgrund seiner Strukturschwäche ein Hauptprofiteur der Fördermittel-Zahlungen aus Brüssel. Mit bis zu 4,5 Milliarden Euro fördert Brüssel von 2014 bis 2020 Projekte im Nordosten - gut 160 Prozent dessen, was Bürger aus MV rein rechnerisch über den Bund an die EU überweisen. Die OSTSEE-ZEITUNG wird bis zu den Wahlen am 26. Mai eine Serie rund um das Thema Europa veröffentlichen, darunter zu Foren mit Spitzenkandidaten der Parteien.

Europa-Geld für Schulen, Radwege, Flüsse und Firmen

Knapp 2,3 Milliarden Euro gelangen über drei große Strukturfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020 in den Nordosten. In Wirtschaft und Wissenschaft über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), für Bildung und Sozialstruktur über den Europäischen Sozialfonds (ESF), für Gemeinden über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für ländliche Entwicklung (ELER). Die Bandbreite ist groß. Geld floss und fließt laut Landesregierung etwa in die Sanierung von Schloss Bothmer (2,4 Millionen), die Molkerei Wismar (2,9 Millionen), einen Gründerwettbewerb der Universität Rostock (2 Millionen), die Renaturierung der Barthe bei Radebas (583000), einen Kita-Bau in Vitte auf Hiddensee, ein Rechenzentrum der Universität Greifswald (3,5 Millionen), den Kur- und Heilwald in Heringsdorf (176000) oder ein Schulcampus in Anklam (13,4 Millionen).

Das Energieministerium reicht EU-Geld für Rekultivierung von Deponien, Radwege oder Sanierung von Schulen aus, das Wirtschaftsministerium für Aus- und Weiterbildung in Unternehmen. „Die europäischen Mittel sind ein unverzichtbarer Baustein der Unterstützung“, so Minister Harry Glawe (CDU). Denn das Land habe weiterhin Aufholbedarf gegenüber anderen Regionen. „Dass sich unser Land seit der Deutschen Einheit gut entwickelt hat, verdanken wir auch der Förderung durch die EU“, so Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Dies sei auch in kommenden Jahren dringend nötig. Zudem sei die EU „Garant für Frieden und gute Nachbarschaft“.

Kuhn: 656 Millionen im Jahr kommen, 420 Million fließen ab

Europa könne noch mehr, erklärt Werner Kuhn CDU), Abgeordneter des EU-Parlaments. Zu den genannten Fördermitteln kämen Beihilfen für Landwirte, Forschungsgelder oder überregional ausgeschüttete Mittel hinzu. In Summe laut Kuhn 656 Millionen Euro pro Jahr für MV. Deutlich weniger Geld zahle Deutschland als MV-Anteil nach Brüssel: ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Dies waren 2017 für den Nordosten rund 420 Millionen Euro.

In der Zukunft werde weiterhin europäischen Geld den Nordosten erreichen, ist Kuhn sicher. Denn die Wirtschaftskraft liege immer noch unter 90 Prozent des Durchschnitts der EU-Mitgliedsstaaten. So sei der Ausbau der Zulieferer-Industrie für die Werften ein drängendes Thema. Kuhn: „Es muss unser Ziel sein, die Wertschöpfungskette hierher zu holen.“

Lesen Sie hier den Kommentar zum Thema.

Frank Pubantz

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