Geld vom Bund: Nahverkehr in MV profitiert besonders stark

Busse und Bahnen in Mecklenburg-Vorpommern können dank Extramillionen vom Bund in den kommenden Jahren wieder mehr Fahrt aufnehmen. In diesem Jahr bekommt das Land zusätzlich 4,7 Millionen Euro an Regionalisierungsmitteln zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs. In den beiden Folgejahren beträgt das Plus jeweils 9,2 Millionen und von 2023 bis 2031 dann etwa 13,5 Millionen Euro pro Jahr. Die Bundesregierung hatte im Rahmen des Klimapakets die Aufstockung der Regionalisierungsmittel beschlossen. Das dazu erforderliche Gesetz liegt dem Bundestag am Donnerstag zur Abstimmung vor. Die Verabschiedung gilt als sicher. Lesen Sie auch: Busfahrer streiken am Donnerstag erneut in Nordwestmecklenburg – Alle Infos hier Die Extramillionen kompensieren in etwa die Verluste, die Mecklenburg-Vorpommern durch die Umstellung auf einen neuen Verteilungsschlüssel hinnehmen musste. Die Quoten waren 2016 zugunsten bevölkerungsreicher Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen geändert worden. Dadurch sanken die Zuweisungen für den Nordosten von zunächst 291 Millionen auf 280 Millionen Euro im Jahr 2019. Ab 2021 sollte Mecklenburg-Vorpommern den früheren Planungen zufolge etwa 272 Millionen Euro pro Jahr erhalten. Der Jahresbetrag wird nun von 2023 an bei etwa 285 Millionen Euro liegen. Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) hatte schon bei Bekanntwerden der Pläne des Bundes vor überzogenen Erwartungen gewarnt. Auch die wieder erhöhten Zuwendungen würden nicht ausreichen, „um die Aufgabenträger des ÖPNV in die Lage zu versetzen, ein flächendeckendes, leistungsfähiges, bezahlbares und nutzerorientiertes Angebot an öffentlichen Verkehrsleistungen bereitzustellen“, erklärte Pegel. Zunehmende Lücken im Netz: Kritik hatte er auf sich gezogen, weil er in Erwartung geringerer Zuschüsse nicht sämtliche Regionalisierungsmittel vom Bund für Regionalzüge und Busverbindungen ausgegeben und mit dem eingesparten Geld eine Art Sicherheitspolster von 244 Millionen Euro anhäufte. 2018 etwa hatte das Land 283 Millionen Euro vom Bund für die Finanzierung des Schienennahverkehrs erhalten, aber nur 233 Millionen Euro dafür ausgegeben. Sowohl die Junge Union im Land als auch die oppositionelle Linke kritisierten Pegels Strategie scharf und verwiesen auf zunehmende Lücken im Netz. Als Beispiel gilt die Stilllegung eines Teilstücks der sogenannten Südbahn. Seit 2015 gibt es zwischen Parchim und Malchow keinen regulären Zugverkehr mehr. Das Verkehrsministerium hatte dies mit mangelnder Auslastung begründet. Weitere Nachrichten aus MV Von RND/pat