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MV aktuell Hat MV Terrorgefahr und Sandstürme nicht auf dem Schirm?
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08:16 07.05.2019
SEK im Einsatz: Die Analyse zur Gefahreneinschätzung in MV ist fast 20 Jahre alt (Symbolbild). Quelle: dpa
Schwerin

Völlig überalterte Grundlagen für mögliche Katastrophenfälle in MV kritisiert Matthias Manthei von der Fraktion Freie Wähler/BMV im Landtag. Anlass: Zwar hat das Land seit 2015 ein neues Katastrophenschutzkonzept. Aber die dazugehörige Analyse zur Gefahreneinschätzung stammt aus dem Jahr 2000 beziehungsweise 2002, ist also fast 20 Jahre alt. Für Manthei ein Unding, er fordert: Der Katastrophenschutz im Land müsse umgehend aktualisiert werden. Denn wichtige Themen wie Terroranschläge oder Sandstürme seien in der Analyse gar nicht enthalten.

Der Landtagsabgeordnete Matthias Manthei von der Fraktion Freie Wähler/BMV. Quelle: Carsten Schönebeck

„Die aktuelle Gefährdungsanlayse ist knapp 20 Jahre alt. Sie entspricht nicht den aktuellen Gefahrenlagen“, so Manthei. „Terroristische Gefahrenlagen finden keine Beachtung.“ Was ihn besonders wurmt: Der erste Teil der aktuell gültigen Analyse für Katastrophenschutz im Land stammt aus dem Jahre 2000 – „aus der Zeit vor den Anschlägen vom 11. September 2001“. Aber auch „lokale Gefährdungen“ wie mögliche Sandstürme würden „ignoriert“. Nach dem verheerenden Sandsturm auf der A 19 mit acht Toten im Jahre 2011 sollte dies verändert werden. „Die Landesregierung muss dringend handeln“, so Manthei.

Ministerium: Alte Analyse, aber parallel Pläne für Ernstfälle

Auslöser für seine Reaktion ist eine Antwort des Innenministeriums. Das bestätigt: Mit einer Aktualisierung der Gefährdungsanlayse für den Katastrophenschutz sei „realistisch nicht vor 2022 zu rechnen“. Dennoch weist das Ministerium Vorwürfe zurück. Terrorbekämpfung und Sandstürme seien im neuen Katastrophenschutzkonzept thematisiert, so Sprecher Michael Teich. Unabhängig davon griffen bei solchen Ereignissen mit mutmaßlich vielen Verletzten bereitliegende Pläne von Katastrophenschutz und Rettungsdienst. Bei solchen „Sonderlagen“ gebe es ein abgestimmtes Konzept zwischen Bund und Ländern.

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