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MV aktuell Holm gewinnt Machtkampf in der AfD MV
Nachrichten MV aktuell Holm gewinnt Machtkampf in der AfD MV
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06:00 11.11.2019
AfD-Parteitag in Waren: Alexander Gauland (l.), AfD-Bundesschef, und Leif-Erik Holm, Landessprecher der Partei, mahnten zum internen Zusammenhalt. Den Angriff des rechten Parteiflügels wehrten Holms Getreue ab. Quelle: Bernd Wüstneck/dpa
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Waren

Leif-Erik Holm (49) ist für weitere zwei Jahre Sprecher der Landes-AfD. Die Mitglieder haben den Bundestagsabgeordneten aus Schwerin am Sonnabend in Waren mit 187 von 282 Stimmen erneut gewählt. Gegenkandidat war Thomas Kerl, Greifswald. Gescheitert ist dagegen der Vorstoß des völkisch-nationalen Parteiflügels, den früheren AfD-Landessprecher Dennis Augustin (49) nach seinem Rauswurf im Sommer (wegen früherer Zugehörigkeit zur NPD-Jugendorganisation, die er verschwiegen hatte) wieder als Parteimitglied und Landessprecher zu bestätigen. Nachdem die Machtverhältnisse dagegen im Saal klar sind, wird der Antrag zurückgezogen. Der Vorschlag, Augustin als Nichtmitglied zum Sprecher zu machen, wird zurückgewiesen.

Stattdessen ist Hagen Brauer (65, Schwerin) neuer zweiter Mann an der Spitze der Landes-AfD. Er setzt sich in einer Stichwahl mit 156 von 288 Stimmen gegen Ralph Weber (Lubmin) durch.

Attacken auf Vorstand und Mandatsträger abgewehrt

Der AfD-Parteitag in Waren verläuft sehr turbulent, ist geprägt von gegenseitigen Vorhaltungen, Anfeindungen und Misstrauen der einzelnen Lager. So stellen Mitglieder aus unter anderem dem Kreisverband Rostock den Antrag, dass künftig Mandatsträger, die in Bundes- und Landtag sitzen, nicht gleichzeitig im Landesvorstand der Partei sein dürfen. Der Antrag richte sich gegen eine „zunehmende Oligarchisierung“ und Machthäufung einzelner in der AfD MV. Ein anderer Antrag sollte durchsetzen, dass Landessprecher der Partei nur zweimal nacheinander gewählt werden können. Ein Misstrauensvotum gegen Holm direkt. Beide Anträge finden keine Mehrheit.

Gauland: 9. November zum Tag der deutschen Einheit machen

Vor dem Tagungsort des AfD-Landesparteitages protestieren Bürger mit Plakaten. Quelle: Bernd Wüstneck/dpa

Holm schwört in seiner Rede die AfD-Mitglieder bereits auf den kommenden Landtagswahlkampf ein. 2021 will die AfD stärkste Kraft in MV werden. Dazu müsse die Partei sich als „neue Heimat für Konservative“ etablieren. AfD-Bundeschef Alexander Gauland warnt die Parteimitglieder in MV vor zu viel internem Streit und mahnt zu einer gesitteten Sprache. Die AfD müsse das Vertrauen von mehr Wählern gewinnen. Gauland teilt gegen SPD und CDU (“Anhängsel des linken Mainstreams“) aus, erklärt aber die Grünen zum Hauptgegner der AfD. Außerdem schlägt er vor, den 9. November zum neuen Tag der deutschen Einheit zu machen. Scharf reagiert Gauland zu einem Flugblatt, das beim Parteitag ausliegt. Absenderin: Doris von Sayn-Wittgenstein, aus der Partei geworfene Ex-Landeschefin in Schleswig-Holstein. „Der Feind steht nicht nur draußen; nein, wir haben ihn auch in den eigenen Reihen an vorderster Front“, steht das zu lesen. Dem stellt sich AfD-Bundeschef Alexander Gauland verhement entgegen. „Wer so denkt, gehört nicht zu diese Partei.“ Beifall.

Am Morgen protestieren linke Gruppen in Waren gegen den AfD-Parteitag. Mehrere Dutzend Demonstranten kritisieren unter anderem die Terminwahl 9. November. An diesem Tag vor 81 Jahren begann unter den Nazis die systematische Ausrottung der Juden in Deutschland. Leif-Erik Holm weist drinnen vehement den Vorwurf zurück, die AfD wäre antisemitisch.

Holm-Lager beherrscht weiter den Landesvorstand

Auch bei den Wahlen zum restlichen AfD-Landesvorstand setzt sich das Holm-Lager durch. Weber scheitert erneut mit seiner Kandidatur. Politisch-inhaltlich gibt es nicht einen Punkt auf der Tagesordnung. Zehn Stunden beschäftigt sich die AfD mit sich selbst. Der Ton ist rau. Tiefpunkt: Kandidat Kerl erklärt in seiner Rede, die beiden Grünen-Bundesvorsitzenden „gehören nach Sibirien“. Beschlossen ist, dass frühere AfD-Mitgieder die sich anderen Parteien oder politischen Gruppen zuwenden, nicht wieder aufgenommen werden. Eine Abrechnung mit den Abtrünnigen, die 2017 die AfD in Richtung „Bürger für MV“ verließen.

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Von Frank Pubantz

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