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MV aktuell Hunderte Gemeinden wollen Geld für schnelles Internet
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00:00 09.02.2016
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Schwerin

Herbert Knüppel hat es eilig. „Wir sitzen hier wie auf heißen Kohlen“, sagt der Bürgermeister von Ralswiek auf Rügen. Seine Gemeinde drängt auf den Anschluss ans schnelle Internet, so der CDU-Politiker. Das sei „lebenswichtig“, etwa für den Tourismus. Noch ist in Ralswiek im Netz meist Schneckentempo angesagt. Das soll sich nun ändern: Wie Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) gestern bekanntgab, bewerben sich 211 Gemeinden aus Mecklenburg-Vorpommern um das Bundesprogramm zum Breitbandausbau, verteilt auf 24 Sammelanträge.

Besonders viele davon kommen aus Vorpommern-Rügen. Neben Teilen der Insel ist fast der gesamte Altkreis Nordvorpommern vertreten (siehe Karte).

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Bis Mitte März bewertet das Berliner Verkehrsministerium die Anträge per Punktesystem. Dabei entscheidet sich, ob der Bund 50, 60 oder 70 Prozent der Fördermittel für den Internetausbau übernimmt oder nichts. Zehn Prozent müssen die Gemeinden als Eigenmittel beisteuern, den Rest will das Land dazu geben. Die Chancen für die Vorhaben aus MV stehen gut, heißt es in Berlin. Der Zuschuss soll die so genannte Wirtschaftlichkeitslücke schließen: Für Netzanbieter ist der Ausbau in dünn besiedelten Dörfern wirtschaftlich unsinnig. Mit der Förderung vom Staat soll sich das Ganze doch noch lohnen.

Schwerins Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) geht davon aus, dass die Anschluss-Quote ans flotte Internet mit 50 M/bit pro Sekunde auf dem Lande deutlich steigen wird — von heute 15 auf über 50 Prozent. Die durchschnittliche Versorgung aller Haushalte in MV, also auch in den Städten, soll von 50 auf 65 Prozent zulegen.

Gemeinden, die noch keinen Antrag gestellt haben, können noch aufspringen. Zurzeit läuft eine zweite Bewerbungsrunde, eine dritte soll folgen. Das Programm soll bis 2018 umgesetzt sein, der Bund stellt insgesamt 2,7 Milliarden Euro bereit. Verteilt wird das Geld nach Bedürftigkeit, nicht nach Einwohnerzahl oder Fläche, wie sonst meist üblich. MV habe gute Chancen, viele Anträge bewilligt zu bekommen, heißt es in Pegels Ministerium. Zusätzlich erhalten 47 Gemeinden in MV Geld für den Brandbauausbau aus dem kommunalen Investitionsprogramm des Bundes.

Die Landtagsopposition aus Linken und Grünen kritisiert den Anteil aus dem Landeshaushalt mit 67,5 Millionen Euro als zu gering. Bürgermeister Knüppel macht sich darum keine Sorgen. Hauptsache, das schnelle Internet ist bald da.



Gerald Kleine Wördemann

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