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MV aktuell „Kein Zusammenhang zu Turgut“
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00:00 17.01.2018
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Schwerin

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) weist Vorwürfe der Linken zurück, Sicherheitsbehörden hätten Hinweise zu Attacken auf Mehmet Turgut vor seinem Tod 2004 ignoriert. Turgut wurde damals Opfer der Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). Doch bereits 1998 hat es laut Bundesjustizministerium Anschläge in Rostock gegeben. Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linken, nannte es gegenüber der OZ „skandalös“, dass Sicherheitsbehörden diese Informationen den beiden NSU-Untersuchungsausschüssen im Bundestag verschwiegen hätten. Denn es sei bekannt, dass das NSU-Trio, dem bundesweit zehn Morde zugeordnet werden, in den 1990er Jahren im Neonazi-Milieu von MV unterwegs war. Peter Ritter, Linke im Landtag, forderte erneut die Einsetzung eines ordentlichen Untersuchungsausschusses in MV.

Landes-Innenminister Lorenz Caffier (CDU) Quelle: Foto: Kahnert/dpa

Caffier reagiert. Die Vorfälle 1998 seien bekannt gewesen. Eine „Körperverletzung durch alkoholisierte Imbissbesucher“ und ein Brand – beides sei in Ermittlungsakten zu finden. Diese Taten hätten sich aber nicht gegen Mehmet Turgut, sondern gegen den Besitzer des Imbisses in Rostock gerichtet. „Ein Tatzusammenhang mit dem Mord an Mehmet Turgut kann damals wie heute nicht gesehen werden“, heißt es in einer Mitteilung des Innenministeriums.

Der Innenminister nimmt sich die Linken zur Brust: „Die Öffentlichkeit glauben zu machen, die Landesregierung sei ein Hindernis bei der Aufklärung des NSU-Komplexes, ist ein untauglicher Versuch für die Begründung der Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses in MV.“

Ein solcher Ausschuss könne auch nicht mehr ans Licht bringen als sechs Jahre andauernde Ermittlungen und vier Jahre Gerichtsprozess zum Thema NSU.

fp

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