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MV aktuell Keine gleichwertigen Lebensverhältnisse: „MV verliert den Anschluss“
Nachrichten MV aktuell Keine gleichwertigen Lebensverhältnisse: „MV verliert den Anschluss“
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05:01 11.07.2019
Andreas Wellmann, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städte- und Gemeindetages MV Quelle: Archiv
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Schwerin/Rostock

Die Lebensverhältnisse der Menschen in MV unterscheiden sich gravierend vor allem von denen im Süden Deutschlands. Das belegen Zahlen aus dem „Deutschlandatlas“. Diesen und den Bericht der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin zusammen mit zwei Kabinettskolleginnen vorgestellt.

Geringe Steuerkraft im Nordosten

Demnach zählt die Steuereinnahmekraft in Baden-Württemberg mit mehr als 1200 Euro je Einwohner zu den höchsten in Deutschland. In vielen ländlichen Gemeinden, etwa in MV oder Rheinland Pfalz, liegt sie unter 600 Euro je Einwohner. Dies wird auch im von der Bertelsmann-Stiftung vorgelegten kommunalen Finanzreport 2019 deutlich. „Die Differenzen bei den Steuereinnahmen in Deutschland werden immer größer“, betont Andreas Wellmann, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städte- und Gemeindetages MV. „Man fühlt sich wie bei Hase und Igel. Wir kommen zwar voran, die anderen sind aber noch viel schneller. Darin liegt das Problem bei der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse.

Wohnungsbau-Altschulden drücken

Wellmann verweist auf die enorme Verschuldung der Städte und Landkreise im Nordosten. Diese resultierten aus der vergleichsweise hohen Arbeitslosigkeit, der Vielzahl von Bedarfsgemeinschaften und den Altschulden der kommunalen Wohnungsunternehmen. So beliefen sich die mit der Wende übernommenen Wohnungsbau-Altschulden im Osten auf aktuell 2,1 Milliarden Euro. In MV seien es rund 420 Millionen Euro.

Schwesig fordert deutlich höhere Ausgaben

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erwartet von der Bundesregierung deutlich höhere Ausgaben für die Angleichung der Lebensverhältnisse. „Es reicht nicht aus, die Mittel, die bisher für den Osten zur Verfügung standen, künftig auf ganz Deutschland zu verteilen“, erklärte sie. Die Linke indes fordert zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland vom Bund eine massive Förderung dünn besiedelter ländlicher Regionen. „Kosten für Ver- und Entsorgung, Infrastruktur und Nahverkehr sind gerade dort besonders hoch, wo sie auf wenige Schultern und viel Fläche verteilt werden müssen“, verdeutlichte die stellvertretende Bundesvorsitzende und Linksfraktionschefin im Landtag von MV, Simone Oldenburg.

Hohe Kassenkredite durch Sozialausgaben

Gerade die hohen Ausgaben im sozialen Bereich führten hierzulande zu einer hohen Kassenkredit-Verschuldung. Diese würden neben den normalen Investitionskrediten aufgenommen und stellten eine Art Dispo für die Kommunen dar, so Wellmann. Konkret beliefen sich die Kassenkredite pro Einwohner in MV im Jahre 2017 im Schnitt auf 500 bis 1000 Euro. In Schwerin und Vorpommern-Greifswald waren es mehr als 1500 Euro. Zum Vergleich: In Bayern und Baden-Württemberg kamen viele Kommunen ohne Kassenkredite aus.

Städtetagspräsident sieht „Hoffnungsschimmer“

Dass sich der Bund prinzipiell bereit erklärt habe, an einer Lösung des Altschulden-Problems finanziell mitzuwirken, sei zumindest ein „Hoffnungsschimmer“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung. Denn bei Kassenkrediten in Höhe von bundesweit 48 Milliarden Euro seien die verschuldeten Städte trotz aller Anstrengungen der betroffenen Länder nicht in der Lage, das Problem selbst in den Griff zu bekommen.

Starker Bevölkerungsrückgang seit der Wende

Besonders gravierend für die wirtschaftliche Entwicklung war der Bevölkerungsrückgang im strukturschwachen Nordosten seit der Wende. Lebten 1990 hier 1923 959 Einwohner, so waren es laut Statistischem Landesamt im Jahre 2017 nur noch 1 611 119.

Volker Penne

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