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MV aktuell Kommt jetzt die große Minister-Rochade?
Nachrichten MV aktuell Kommt jetzt die große Minister-Rochade?
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00:05 10.01.2018
Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) und ihre Minister (v.l.) Birgit Hesse (SPD), Lorenz Caffier und Harry Glawe (beide CDU), Mathias Brodkorb (SPD), Katy Hoffmeister (CDU), Till Backhaus, Stefanie Drese und Christian Pegel (alle SPD). FOTOS (8): DPA MONTAGE: ARNO ZILL
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Schwerin

Gut ein Jahr besteht die neue Koalition aus SPD und CDU im Land, seit sechs Monaten mit Manuela Schwesig (43, SPD) als Ministerpräsidentin. In der Landespolitik rechnen Beobachter bald mit einer Umbildung des Regierungskabinetts. Schwesig dementiert. Aber bleibt sie selbst überhaupt in Schwerin?

Heißer Kandidat für den Verlust des Ministerpostens ist nach Meinung vieler Mathias Brodkorb (40, SPD). Auch wenn beide anderes sagen: Schwesig und er haben sich wohl nie wirklich vertragen. Zuletzt ließ die Ministerpräsidentin ihren wichtigen Ressortchef für Finanzen dreimal vor die Wand fahren: Die Theaterreform, die Brodkorb als Bildungsminister gegen alle Widerstände durchpeitschte, ist quasi kassiert, das Landesmarketing, das Alt-Regierungschef Erwin Sellering einst seinem Ziehsohn Brodkorb zuschanzte, wieder in der Staatskanzlei. Die angekündigte Strukturreform bei Finanzämtern musste der Minister gar selbst abblasen. „Sie hat ihn offen bloßgestellt“, kommentiert man das Verhältnis Schwesig-Brodkorb in der CDU. Zu erwarten sei, dass im Kabinett hier die erste Korrektur erfolgt. Haken: Ein kaltgestellter Brodkorb dürfte als einfacher Abgeordneter in der Fraktion unangenehm werden.

Schwesig selbst hat immer wieder betont, das Minister-Personal ihres Vorgängers Sellering halten zu wollen. Daran habe sich nichts geändert, erklärt ihr Sprecher Andreas Timm. In der Koalition jedoch wachsen daran die Zweifel. Man erwarte, ähnlich wie beim überraschenden Wechsel des Chefs der Staatskanzlei – vorher dementiert – , in kommenden Monaten Korrekturen. Weitere Kandidaten wären Sozialministerin Stefanie Drese (41, SPD), die Schwesig für „zu blass“ halte, und Birgit Hesse (42, SPD), die mit dem Ressort für Bildung, Kultur, Sport und Wissenschaft fremdele. Die frühere Polizistin „wäre eine gute Innenministerin“, ist zu hören. Auch Agrarminister Till Backhaus’ (58, SPD) Name fällt immer wieder, wenn es um eine mögliche Kabinettsumbildung geht. Über Nachfolger wird fleißig spekuliert. Ein Kandidat: Reinhard Meyer (58), neuer Chef der Staatskanzlei und bis vor kurzem Wirtschaftsminister in Schleswig-Holstein. Oder Thomas Krüger (47), SPD-Fraktionschef im Landtag und Agrarexperte. „All diese Gerüchte sind falsch“, sagt Schwesigs Sprecher. „Die Ministerpräsidentin arbeitet gerne und gut mit all ihren Ministerinnen und Ministern zusammen.“ Das sieht mancher in der Koalition anders.

Die CDU steht vor einem Generationswechsel. Die Uhr tickt für Innenminister Lorenz Caffier (63) und Wirtschaftsminister Harry Glawe (64). Grund: Will CDU-Chef Vincent Kokert (39), der sich bisher mit der Rolle des Fraktionschefs im Landtag begnügt, 2021 als Ministerpräsident kandidieren, müsse er vorher über einen Minister-Job bekannter werden, heißt es in der Partei. „Mindestens zwei Jahre vorher“, sagt ein hochrangiger CDU-Mann. Kokert werden Ambitionen für das Wirtschaftsressort nachgesagt, ein Ministerium, in dem er punkten könnte, während es im Innenministerium mit den Themen innere Sicherheit, Kommunalfinanzen und Gemeindefusionen eher „die Torte ins Gesicht“ gebe, wie Amtsinhaber Caffier gern erklärt. Als Nachfolger wären neben Kokert auch Innenstaatssekretär Thomas Lenz (57), Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Rudolph (55) oder Generalsekretär Wolfgang Waldmüller (55) denkbar. Es könnte aber auch jemand aus der Wirtschaft sein, ist zu hören. Für das Innenressort auch „ein Jurist aus der Kommunalpolitik“, heißt es in der CDU. Kokert weist solche Gedankenspiele noch zurück: „Wir haben in der jetzigen Landesregierung drei Minister, die gute Arbeit machen“, sagt er.

Aufhören wollen die CDU-Granden bislang nicht. Er sei für fünf Jahre angetreten, sagt Caffier. Auch Glawe klingt noch hungrig: „Alle wissen, wir haben viele Aufgaben vor uns: Wirtschaft, Werften, Arbeit, Gesundheitswirtschaft, Tourismus und Gesundheitspolitik fordern mich voll und ganz. Von daher stellt sich die Frage nicht.“ Er, CDU-Schwergewicht in Vorpommern, wird auch als möglicher Fraktionschef genannt. Was gegen diese Rochade spricht: Kokert hat wiederholt angedeutet, dass er als Fraktionschef Schwesig nicht direkt unterstellt sei. Im Wahlkampf könnte er also besser angreifen. Die Diskussion zur Kabinettsumbildung aber rollt. Vor allem von einer Regierung auf Bundesebene werde einiges abhängen. Fraglich dabei: Bleibt Schwesig überhaupt Ministerpräsidentin? In der CDU regen sich Zweifel: „Sie ist derzeit viel in Berlin unterwegs“, sagt ein Spitzenmann. „Sicher nicht, um die gute alte Tante SPD zu retten.“ Zwei Optionen seien denkbar: Kommt es zur erneuten Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD, könnte Schwesig Ministerin in einem wichtigen Ressort werden. Im anderen Fall wäre SPD-Chef Martin Schulz wohl erledigt. Dann stünde Schwesig in der Partei womöglich bald vorn. „Die SPD hat doch sonst niemanden“, heißt es aus der CDU.

Schwesig winkt ab. „Mein Platz ist in Mecklenburg-Vorpommern“, reagiert sie. „Klar ist, dass ich mich weiter in die Bundespolitik einbringen werde.“ Derzeit ist sie intensiv in die Sondierungsgespräche eingebunden. Aus der Landes-CDU heißt es: „Sie muss sich entscheiden, ob sie Landesmutter oder Bundestochter sein will.“

Minister dürfen keinen anderen Job haben

8 Minister sind Regierungschefin Manuela Schwesig derzeit unterstellt. Laut Landesministergesetz kann sie einzelne auch jederzeit entlassen.

Minister dürfen während ihres Amtsverhältnisses weder ein anderes besoldetes Amt noch ein Gewerbe oder einen anderen Beruf ausüben. Sie dürfen auch nicht Aufsichts- oder Verwaltungsräten eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.

Das Ministergehalt in MV liegt bei 110 Prozent der Beamtenbesoldungsgruppe B 10 – aktuell rund 13 700 Euro Brutto-Grundgehalt. Bei der Regierungschefin sind es 110 Prozent von B11 – rund 14800 Euro monatlich. Dazu erhalten Minister, die auch Landtagsmitglied sind, anteilig Abgeordnetenbezüge.

Frank Pubantz

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