Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
MV aktuell „Aktionsplan Ost“: Die Linke in MV entdeckt den Osten neu
Nachrichten MV aktuell „Aktionsplan Ost“: Die Linke in MV entdeckt den Osten neu
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:13 17.10.2018
Simone Oldenburg.
Simone Oldenburg. Quelle: CORNELIUS KETTLER
Anzeige
Schwerin

Die Linke im Landtag fordert mehr Tempo beim Aufholprozess in Ostdeutschland. 28 Jahre nach der Einheit sei Deutschland immer noch geteilt. Um dies zu ändern, legt die Linke einen „Aktionsplan Ost 2019“ vor – eine Analyse und Forderungen an die Landesregierung.

„MV ist das Land der Schlusslichter“, beklagt Simone Oldenburg, Fraktionschefin der Linken. Bei Löhnen, wirtschaftlicher Entwicklung, verfügbarem Einkommen oder Arbeitslosenquote nehme der Nordosten im Vergleich der Bundesländer meist den Platz ein, den keiner will. Von 1990 bis heute sei es nicht gelungen, die Spaltung Deutschlands bei Lebensverhältnissen zu überwinden. Ostdeutsche würden „krass benachteiligt“, etwa bei Rentenangleichung oder Tarifen. Eine Entwicklung, die Gefahren berge, so Matthias Höhn, Ostbeauftragter der Linken-Bundestagsfraktion. Werde nicht entschieden gegengesteuert, würden sich noch mehr Menschen im Osten von Parteien und Demokratie abwenden. „Wir haben immer noch ein geschlossenes Gebiet, wo Benachteiligung die Mehrheit der Menschen betrifft“, so Höhn. Er kritisiert etwa, dass kaum Ostdeutsche in Führungspositionen zu finden sind. Politik müsse dies als Vorbild in öffentlichen Verwaltungen ändern.

Der „Aktionsplan“ enthält bekannte linke Kernforderungen. Eine Ursache für Rückstand in MV sei „der Geiz der Landesregierung“, so Oldenburg. Anstatt Geld in wichtige Zukunftsprojekte zu investieren, werde es in Rücklagen gepackt. Daher weise die Linke jetzt in einem Zehn-Punkte-Plan darauf hin, wo dringend mehr investiert werden müsse: in Digitalisierung, bezahlbare Wohnungen, bessere Bus- und Bahnanbindung, Kitas oder Schulen. Eine Kostenschätzung für die Umsetzung des Gesamtpakets blieb die Partei schuldig. Ein kostenloser öffentlicher Personennahverkehr würde in MV etwa 80 Millionen Euro pro Jahr kosten, so Oldenburg: „Alles, was politisch gewollt ist, ist auch machbar.“

Kommentar zum Thema: Reise ins Schlaraffenland

Frank Pubantz

MV aktuell Steigende Nachfrage beim Güterverkehr - Bahn streicht Personenzüge
16.10.2018