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MV aktuell Wegen NPD-Vergangenheit: AfD bestätigt Rauswurf von Ex-Landeschef Augustin
Nachrichten MV aktuell Wegen NPD-Vergangenheit: AfD bestätigt Rauswurf von Ex-Landeschef Augustin
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16:50 27.10.2019
Dem früheren Landeschef der AfD, Dennis Augustin, ist die Parteimitgliedschaft entzogen worden. Das hat das Landesschiedsgericht der Partei jetzt bestätigt. Quelle: Jens Büttner/dpa
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Rostock

Dennis Augustin (49) ist kein Mitglied der AfD Mecklenburg-Vorpommerns mehr. Das Schiedsgericht des Landesverbandes wies am Sonnabend die Klage Augustins gegen den Rauswurf zurück. Die Entscheidung des Landesvorstands vom Juli, dem ehemaligen Landesvorsitzenden die Mitgliedschaft abzuerkennen, sei richtig gewesen, erklärt Ralph Weber, Vorsitzender des Schiedsgerichts.

Urkunde von NPD-Politiker Udo Voigt

„Das war eine richtige und wichtige Entscheidung für die AfD. Zeigt sie doch, dass die basisdemokratisch von den Mitgliedern beschlossene Satzung der Partei ohne Ansehen der Person durchgesetzt wird“, sagte Landeschef Leif-Erik Holm. Vor Monaten war bekannt geworden, dass Augustin 1989 an einem Fortbildungskurs teilgenommen hat, der Mitgliedern der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ vorbehalten gewesen sein soll. NPD-Politiker Udo Voigt überreichte ihm eine Urkunde.

Rechtsaußen Ralph Weber legt Amt nieder

Die Mitgliedschaft beim NPD-Nachwuchs habe Augustin beim Eintritt in die AfD verschwiegen und sich den AfD-Parteiausweis somit „erschlichen“, so Holm. Schiedsgerichts-Chef und Rechtsaußen Weber trug nach Parteiangaben die Entscheidung „juristisch“ mit. Inhaltlich möglicherweise weniger: Er trat direkt danach als Schiedsrichter zurück.

Augustin wettert gegen „rein politische Entscheidung“

Augustin kann noch beim Bundesschiedsgericht der AfD Einspruch gegen das Urteil einlegen. Der Geschasste gibt sich kämpferisch. „Trotz fehlender Beweise für eine NPD-/JN-Mitgliedschaft und einer gegenteiligen Zeugenaussage hat das Landesschiedsgericht letztlich eine rein politische Entscheidung gefällt“, erklärt er. Seine Kritik: Das Gericht habe am Sonnabend getagt, obwohl sein Rechtsanwalt verhindert war – und er selbst somit nicht aussagen konnte. Augustin hatte bereits angekündigt, am 9. November trotzdem zum Landesparteitag der AfD zu kommen, um erneut als Landessprecher zu kandidieren. Er habe gegen den Parteiausschluss an einem Berliner Gericht Klage eingereicht.

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Von Frank Pubantz

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