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MV aktuell Merkel zieht sich aus MV zurück
Nachrichten MV aktuell Merkel zieht sich aus MV zurück
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19:32 02.01.2019
Ein Bild der Vergangenheit: Mit Auftritten beim Politischen Aschermittwoch in Demmin sorgte Angela Merkel – hier mit CDU-Landeschef Vincent Kokert – dafür, dass auch die Parteibasis im Nordosten ins Rampenlicht rückte. Quelle: dpa
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Rostock

Zäsur für die CDU in MV: Nach dem Rückzug als Bundesvorsitzende wird Partei-Frontfrau Angela Merkel wohl deutlich seltener in den Nordosten kommen. Beim Politischen Aschermittwoch am 6. März in Demmin wird die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erwartet. Nicht nur CDU-Leuten ist klar: Mit der Merkel-Dämmerung rückt auch das Bundesland aus dem politischen Blickfeld.

Eine Kanzlerin ohne Parteimacht – das dürfte für Merkel künftig deutlich schwerer werden. Politische Beobachter rechnen mit einer Schwächung, vor allem wenn es um strittige Themen wie die russische Erdgaspipeline Nord Stream 2 geht. Bis 2021 will Merkel Regierungschefin bleiben – aber ob es tatsächlich so kommt?

Lange Zeit CDU-Landesvorsitzende

Achtmalhat Angela Merkel (64) den Bundestagswahlkreis mit Stralsund im Herzen direkt für die CDU gewonnen, zuletzt 2017 mit 44,0 Prozent der Stimmen. 1993 bis 2000 war die Landesvorsitzende der Partei.

1990 trat Merkel in die CDU ein. Vorher war sie Mitglied beim Demokratischen Aufbruch. Sie war Bundesministerin für Frauen und Jugend (1991 bis 1994), für Umwelt (1994 bis 1998), CDU-Generalsekretärin (1998 bis 2000), CDU-Vorsitzende (2000 bis 2018) und ist seit 2005 Bundeskanzlerin.

CDU MV nicht mehr so stark auf Bundesebene vertreten“

Auswirkungen seien aber vor allem auf ihren Partei-Landesverband zu erwarten. „Zunehmend wird die CDU MV nicht mehr so stark auf Bundesebene vertreten sein“, schätzt Jan Müller, Politikwissenschaftler der Universität Rostock, ein. Die Partei müsse sich eben auf andere Weise „in bundespolitischen Debatten Gehör verschaffen“, etwa bei Landtagswahlkämpfen. In der Bedeutungslosigkeit versinke die Nordost-CDU aber nicht, so Müller. Denn auch die Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg und Philipp Amthor seien bundespolitische Schwergewichte. Für MV bedeute Merkels Rückzug vor allem Wegfall von Staatsbesuchen und Großereignissen. „Unser Bundesland fällt hier auf ein normales Maß der Repräsentation zurück“, so Müller.

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Was hat Merkel für MV bewirkt? Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) stellt fest: „Wir müssen uns schon selbst für unsere Interessen stark machen.“ Um die Gebührenfreiheit in Kitas habe man hier kämpfen müssen. „Ich gehe aber davon aus, dass Frau Merkel weiter für unsere Anliegen ansprechbar bleibt“, so Schwesig. „Allerdings brauchen wir konkrete Ergebnisse, zum Beispiel ein Altschuldenprogramm für die kommunalen Wohnungsunternehmen oder auch die hundertprozentige Mobilfunkversorgung.“

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Merkels „vorbildliche Wahlkreisarbeit“

Angela Merkel, derzeit im Urlaub, werde weiterhin Termine im Wahlkreis wahrnehmen, heißt es aus ihrem Berliner Büro. „Die ersten Termine sind bereits getaktet.“ Kämpfersich gibt sich CDU-Landeschef Vincent Kokert, der selbst im Bundesvorstand seiner Partei sitzt. Noch sei Merkel ja da. „Der Draht nach Berlin ist nach wie vor dick und ihr Handy hat sie auch noch nicht abgeschaltet“, so Kokert.

Er lobt Merkels „vorbildliche Wahlkreisarbeit“, die sie sicher fortsetzen werde. Zum Politischen Aschermittwoch in Demmin werde Kramp-Karrenbauer die Festrede halten. Als Saarländerin stehe sie dem Veranstaltungsformat „menschlich ohnehin recht nahe“. Derzeit sei „AKK“ eine der „gefragtesten Politikerinnen in Europa“, so Kokert.

Merkel werde für MV wichtig bleiben

Merkel werde weiter für MV wichtig bleiben, sagt CDU-Europaabgeordneter Werner Kuhn. Aktuell stünden Gespräche für EU-Fördermittel bis 2027 an. Da sei es gut, eine Kanzlerin im Boot zu haben. Kuhn räumt aber ein: „Der Lichtkegel, der durch Angela Merkel auf MV fällt, wird schwächer werden.“

Ins Grübeln gerät der CDU-Mann wegen der satirischen Rede, die er beim Politischen Aschermittwoch hält. Merkels Name sei natürlich leichter in Verse einzubauen als der der neuen CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, so Kuhn schmunzelnd: „Aber AKK und der Vorname gehen ja auch.“ Einen hat er schon: „Es ist nie zu spät – auch nicht für Annegret.“

Frank Pubantz

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