Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
MV aktuell Minister Mathias Brodkorb: 3 Gründe für seinen Rücktritt
Nachrichten MV aktuell Minister Mathias Brodkorb: 3 Gründe für seinen Rücktritt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:38 29.04.2019
Minister in Rücktrittstimmung: Mathias Brodkorb und der von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig „durchgedrückte“ neue Staatssekretär Heiko Geue (re.) beim Fototermin vor ein paar Wochen. Quelle: Cornelius Kettler
Anzeige
Schwerin

Gerade einmal drei Minuten braucht Mathias Brodkorb, um am Montagvormittag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz zu erklären, warum er den Posten des Finanzministers niederlegt. Drei Gründe seien dafür verantwortlich. An erster Stelle nennt er den Vertrauensverlust zwischen ihm und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Das liege an beiden Seiten. Er glaube, „Frau Schwesig sieht das genauso“. Zwischen dem feinsinnigen Akademiker Brodkorb und der eher pragmatisch-zupackenden Sozialpolitikerin Schwesig hat es seit ihrem Amtsantritt 2017 geknirscht.

Storch Heinar, Kaffee mit Kuchen und Urlaub in Stellshagen: Mathias Brodkorb (SPD) im Porträt.

Streit um Sparkurs

Darüber hinaus gebe es „in finanzpolitischen Fragen durchaus gewissen Differenzen“, so der Politiker in seiner Erklärung. Brodkorb verfolgte den eisernen Sparkurs der früheren SPD-Regierungschefs Harald Ringstorff und Erwin Sellering weiter, mit dem Schwesig offenbar neu interpretierten will. Der CDU-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg kritisierte regelmäßig, weil das Land nur einen Teil der Bundesmittel für Wohnungsbau und Verkehr zweckgemäß ausgibt und den Rest spart.

Die Frage, ob jetzt ein Kurswechsel bei der Finanzpolitik ansteht, lässt Schwesig drei Stunden später in ihrer Pressekonferenz unbeantwortet. Sie wolle jetzt „nicht alles im Einzelnen bewerten und kommentieren“. Die Landesregierung werde auch künftig „sehr gut“ und „stimmiger“ zusammenarbeiten.

Anlass waren Personalentscheidungen

Der „konkrete Anlass“ für den Rücktritt war aber ein Streit um die Personalpolitik in seinem Ministerium. Anstehende Personalentscheidungen in seinem Ministerium sollten durch die Regierungschefin durchgedrückt werden, entgegen „Leistung und Befähigung“ der Kandidaten. Ein Beispiel aus jüngerer Zeit: Ende März hatte Schwesig den Finanzstaatssekretär Peter Bäumer in den einstweiligen Ruhestand versetzt und durch ihren Vertrauten Heiko Geue ersetzt. Der wechselt nun wiederum als Chef in die Staatskanzlei, nachdem der bisherige Amtsinhaber dort, Reinhard Meyer, das Finanzministerium übernimmt.

Nicht der Richtige für Frau Schwesig

Die deutlichen Meinungsverschiedenheiten seien nicht mehr zu überbrücken gewesen, so Brodkorb. Ihm sein klar geworden: „Ich bin nicht der richtige Finanzminister für Frau Schwesig“. Im politischen Schwerin gilt es als ziemlich sicher, das er nach 2021 ohnehin seinen Ministerposten los gewesen wäre, falls die SPD weiter an der Macht bleibt – zu groß sind die Differenzen zur Ministerpräsidentin. Zieht es die wieder zurück nach Berlin auf die Bundesbühne, wäre auch der Weg frei für ein Comeback von Brodkorb in einem höheren Amt.

Bereits 2018 versuchte Brodkorb offenbar den Absprung, als er als möglicher SPD-Kandidat für die Rostocker Oberbürgermeisterwahl genannt wurde. Weil ihm in der Partei der Rückhalt fehlt, konnte er sich aber nicht gegen den Rostocker SPD-Finanzsenator Chris Müller von Wrycz-Rekowski durchsetzen.

Mehr zum Thema:

Reaktionen auf Brodkorb-Rücktritt: „Finanzminister wurde vorgeführt “

Gerald Kleine Wördemann

15 Jahre moderierte Sabine Kühn das NDR-Nordmagazin. Jetzt ist Schluss: Am Dienstag verabschiedet sich die beliebte 52-Jährige von ihren treuen Zuschauern. Ihr Vertrag als freie Mitarbeiterin beim NDR wird zu ihrem Bedauern nicht verlängert.

30.04.2019

Das Studio des NDR-Nordmagazins wurde fünf Monate lang aufgehübscht. Künftig werden sich die Moderatoren während der Sendung freier bewegen können und dabei ganz zu sehen sein. Auf Nordmagazin-Urgestein Sabine Kühn müssen die Zuschauer allerdings ab 1. Mai verzichten.

30.04.2019

Mathias Brodkorb galt einst als größtes politisches Talent der SPD in MV und als Ziehsohn des langjährigen Ministerpräsidenten Erwin Sellering. Jetzt ist er als Landesfinanzminister zurückgetreten. Wir blicken in einer Galerie auf die wichtigsten Stationen seiner Karriere zurück.

29.04.2019