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MV aktuell Ministerium reagiert auf Hygiene-Mängel in JVA Bützow
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07:00 29.05.2019
Schimmel, Viren, kaputte Einrichtung: Das Gesundheitsamt des Landkreises hat in einem Hafthaus der JVA Bützow untragbare hygienische Zustände kritisiert. Quelle: Hartmut Klonowski
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Bützow

 Schimmel, marode Einrichtung, akute Infektionsgefahr: Nach einem kritischen Bericht des Kreisgesundheitsamtes über skandalöse Zustände in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow handelt das Justizministerium. Man nehme die Vorwürfe „sehr ernst“, sagte Ministeriumssprecher Tilo Stolpe am Dienstag. Zu Wochenbeginn habe es im umstrittenen Hafthaus B der größten JVA, in dem Untersuchungshäftlinge untergebracht sind, im Land erneut eine Begehung gegeben. Es seien „unverzüglich umfangreiche Maßnahmen in die Wege geleitet worden“, um die Missstände abzustellen.

Das Gesundheitsamt des Landkreises Rostock hatte in einem mehrseitigen Bericht „schockierende und katastrophale Zustände“ im Hafthaus B kritisiert; untragbar, um Häftlinge unterzubringen. Eine Kontrolle am 8. Mai habe „eine erhebliche Verschlechterung des infektionstechnischen Zustandes im gesamten B-Flügel“ zutage gebracht, dies sei „abstoßend, ekelerregend, schockierend, katastrophal“, heißt es. Konkret: Fußböden, Fenster, Wasserleitungen seien veraltet und marode, Schränke defekt. Hygienische Reinigung sei unmöglich, es bestehe die Gefahr der Übertragung von zum Beispiel Noroviren. An Decken befinde sich Schimmel, in diversen Räumen liege „zentimeterhoch der Dreck“. Bereits in Vorjahren habe es massive Verstöße gegen Hygienebestimmungen gegeben.

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Ministerium hat reagiert

Ministerium und JVA-Leitung hätten nun reagiert, so Stolpe. Ein neues Konzept solle die Mängelbeseitigung garantieren. So werde womöglich eine externe Firma mit der Reinigung beauftragt, um den Infektionsschutz abzusichern. Um gravierende Baumängel zu beseitigen, gebe es Abstimmung mit dem Landesbaubetrieb. Zu klären seien „Widersprüche“, ob wirklich zu wenige Waschmaschinen und Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen. Mit dem Gesundheitsamt sei ein weiterer Vor-Ort-Termin vereinbart worden.

Die JVA Bützow sei die älteste des Landes und werde seit Jahren saniert, so Stolpe. Das Hafthaus B stehe noch aus. Im Haus seien 70 Haftplätze vorgesehen. Überbelegung komme zeitweise vor.

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Frank Pubantz

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