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MV aktuell Nach Beleidigungen im Chat: Strafbefehl gegen Ex-AfD-Mann Arppe
Nachrichten MV aktuell Nach Beleidigungen im Chat: Strafbefehl gegen Ex-AfD-Mann Arppe
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15:40 07.08.2019
Landtagsmitglied Holger Arppe, einst AfD-Landessprecher, muss mit einer weiteren Strafe rechnen. Dieses Mal geht es um Beleidigung in einem Internet-Chat. Quelle: Stefan Sauer/dpa
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Rostock

Der Rostocker Landtagsabgeordnete Holger Arppe (46), einst Landessprecher der AfD, muss mit einer weiteren Geldstrafe rechnen. Die Staatsanwaltschaft Rostock habe einen Strafbefehl gegen Arppe wegen Beleidigung beantragt, teilt eine Sprecherin auf Anfrage mit.

Ihm werde vorgeworfen, im August 2015 in einem Internet-Chat ein früheres Parteimitglied, eine Frau, die von der AfD in eine andere Partei wechselte, beleidigt zu haben. Arppe drohen 60 Tagessätze á 100 Euro Strafe – wenn er akzeptiert. Wenn nicht, drohe ein Gerichtsverfahren.

Erstmals Material aus umstrittenen Chats juristisch verwendet

In dem Chat, an dem mehrere AfD-Mitglieder teilnahmen, soll Arppe die Rostocker Kommunalpolitikerin attackiert haben, weil sie der Partei den Rücken kehrte. „Ich kämpfe für pränatale Diagnostik, damit so was wie ... (Name der Frau – d. Red.) rechtzeitig abgetrieben werden kann“, stand da zu lesen.

Pikant: Mit dem Strafbefehl der Rostocker Staatsanwaltschaft wird nun erstmals Material aus Chats mit teils gewaltverherrlichenden Inhalten juristisch gegen Arppe verwendet. Er hatte die Urheberschaft wiederholt bestritten.

Arppe weist Vorwürfe zu Chats zurück

Offenbar sehen Polizei und Staatsanwaltschaft das anders. Nach OZ-Informationen werden weitere Aussagen aus den Chats geprüft, die von Arppe stammen sollen. Dabei ging es unter anderem um Mordaufrufe, Vergewaltigungsfantasien und Pädophilie. So wollte der Verfasser „rot-grünes Geschmeiß aufs Schafott schicken“. Weiter im Text: „Und dann das Fallbeil hoch und runter, dass die Schwarte kracht.“ An anderer Stellen folgen Beschreibungen von Analverkehr mit einem Zehnjährigen.

Bundesweit lösten die Chats 2017 Empörung aus; Arppe kam einem AfD-Fraktionsausschluss durch Austritt selbst zuvor. Derzeit sitzt er parteilos im Landtag.

Holger Arppe bleibt dabei: Er habe die Texte in den Chats nicht verfasst. „Ich habe keine Äußerungen pädophilen oder gewaltverherrlichenden Inhalts getätigt. Derlei Gedankengut liegt mir fern, wie jeder weiß, der mich kennt“, sagt der Rostocker und spricht von „rufmörderischen Unterstellungen“. Er lebe seit 16 Jahren in einer festen Beziehung und wolle seinen Lebenspartner noch in diesem Jahr heiraten.

Im Vorjahr hatte das Landgericht Rostock Arppe zu einer Geldstrafe von 6000 Euro wegen Volksverhetzung verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Rostocker 2010 im Internet zum Hass gegen Muslime anstachelte.

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Von Frank Pubantz

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