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MV aktuell Nach der Bayern-Wahl: Beben reicht bis MV
Nachrichten MV aktuell Nach der Bayern-Wahl: Beben reicht bis MV
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10:58 16.10.2018
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert deutliche Korrekturen im Handeln ihrer Partei in Berlin. Sie ist sogar als neue Bundeschefin im Gespräch. Quelle: CORNELIUS KETTLER
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Rostock

Das schlechte Abschneiden von CSU und SPD bei der Landtagswahl in Bayern erschüttert auch Parteien in MV. Die Nordost-SPD hat am Montag eine Debatte zum möglichen Ausstieg aus der Großen Koalition in der Bundesregierung bis nach der Hessen-Wahl am 28. Oktober vertagt. Landeschefin Manuela Schwesig fordert Korrekturen in Berlin. Sie selbst ist nun als neue SPD-Bundesvorsitzende im Gespräch. An der Parteibasis ist die Wut groß.

Die Niederlage der SPD, die in Bayern ihr Ergebnis auf 9,7 Prozent halbierte, bebt bis in den Nordosten. Als Schuldige haben viele Genossen die Zankkultur in Berlin und Parteichefin Andrea Nahles ausgemacht. „Ja, sie ist beschädigt“, sagt Yannick van de Sand, Juso-Chef in MV. Andreas Ruhnke, SPD-Mitglied aus Ludwigslust, wird auf Facebook deutlicher, vergleicht Nahles mit Pipi Langstrumpf; daher müsse man sie „nach Takatuka schicken“. Ins Nichts. Juso-Chef van de Sand ist „felsenfest überzeugt“, die SPD müsse aus der Berliner Koalition mit CDU und CSU aussteigen und wieder Profil gewinnen. „Ein großer Teil des Schadens ist durch die Bundesebene verursacht.“

Wahl-Ergebnisse

Ergebnis der Bayern-Wahl in Prozent:

CSU 37,2, Grüne, 17,5, Freie Wähler 11,6, AfD 10,2, SPD 9,7, FDP 5,1, Linke 3,2.

Bei der Landtagswahl in MV 2016 lag die SPD mit 30,6 Prozent deutlich vorn. Weitere Ergebnisse: AfD 20,8, CDU: 19,0, Linke 13,2, Grüne 4,8, FDP und NPD je 3,0.

In Parteikreisen gilt jetzt Schwesig als mögliche neue Bundeschefin. Ob sie wollen würde, beantwortet sie nicht: „Ich halte von Personaldebatten gar nichts.“ Harsche Kritik kommt von Norbert Nieszery, früherer SPD-Fraktionschef im Landtag: Die SPD brauche endlich wieder „Persönlichkeiten, die glaubhaft für etwas stehen“, die bereit seien, anzuecken und notfalls für eine Idee auch zu scheitern. Für Schwesig gelte dies nicht: „Sie gehört zu der gleichen mittelmäßigen Führungsclique in Berlin, die die Partei seit Jahren in Grund und Boden wirtschaftet“, so Nieszery. Die SPD brauche „endlich wieder Themen, für die sie bedingungslos kämpft: Bezahlbarer Wohnraum, solidarische Flüchtlingspolitik, Einhaltung der Klimaziele“.

Auch in anderen Parteien wirkt das Bayern-Beben nach. „Wir müssen mehr mit den Menschen reden, ihre Sorgen ernst nehmen“, so CDU-Landeschef Vincent Kokert. Gute Regierungsarbeit allein reiche offenbar nicht. AfD-Landessprecher Leif Erik Holm glaubt zu erkennen, „dass sich die Erosion der ehemaligen Volksparteien beschleunigt“. SPD und CDU/CSU seien „zu einer politischen Kaste mutiert, die nur wenig Kontakt zur Welt der Normalbürger hat“. Die AfD dagegen punkte weiter. Wenke Brüdgam, Landesvorsitzende der Linken, erklärt: „Große Parteien verlieren an Bindungskraft. Die Bundesregierung ist deutlich geschwächt.“ In MV seien die Zukunft des Sozialstaats und Digitalisierung brennende Themen.

Jubel herrscht bei den Grünen über das Abschneiden in Bayern (17,5 Prozent). MV-Parteichefin Claudia Schulz sieht „ein deutliches Signal, dass die Menschen nicht nur im Bund einen neuen Politikstil erwarten“. Das sporne die Grünen auch in MV an.

Jan Müller, Politikwissenschaftler an der Universität Rostock, prognostiziert „Rückenwind für die Landesgrünen“. Die SPD müsse sich auf Bundesebene erneuern. Zum jetzigen Zeitpunkt aber sei ein Koalitionsbruch in Berlin „nicht glaubhaft“. So sieht man das offenbar auch im SPD-Landesvorstand: Zum Thema Groko-Ausstieg herrsche bis zur Hessen-Wahl nun ein Burgfrieden, ist zu hören. Schwesig wirbt mit Landesthemen: Bei kostenfreier Kita, Polizei oder Digitalisierung gehe es merklich voran.

Frank Pubantz

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