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MV aktuell OZ-Umfrage: CDU in MV bei Kommunalwahl vorn
Nachrichten MV aktuell OZ-Umfrage: CDU in MV bei Kommunalwahl vorn
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05:18 23.01.2019
Am 26. Mai sind Kommunal- und Europawahlen in MV. Die CDU liegt laut Forsa-Umfrage derzeit in der Wählergunst auf das ganze Land gesehen vorn. Quelle: dpa
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Rostock

Vier Monate vor den Kommunalwahlen in MV befindet sich die CDU im Stimmungshoch. Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der OSTSEE-ZEITUNG kommen die Christdemokraten landesweit auf 29 Prozent der Stimmen. Dies ist zwar ein Verlust von vier Prozentpunkten gegenüber 2014, aber deutlich Platz eins in der Wählergunst. Die SPD erreicht demnach 14 Prozent der Stimmen (-4,9), die Linke 15 (-4,7). Die AfD legt auf neun Prozent zu (+4,8), die Grünen auf acht (+2,2), die FDP dagegen kommt auf 3,3 (-0,3). Forsa hat vom 4. bis 11. Januar landesweit 1007 Wahlberechtigte nach ihren Präferenzen zur Kommunalwahl befragt.

Den größten Zugewinn bei der aktuellen Umfrage haben Sonstige und freie Wählergruppen. Sie kommen zusammen auf 22 Prozent. Kein Wunder, in vielen Städten und Gemeinden sind Bürgerbündnisse oder Vereine wie Feuerwehr und Kulturverein sehr aktiv in der Kommunalpolitik. Entsprechend ordnen Experten das Umfrageergebnis ein. „Die CDU wird ihre Stellung als stärkste Kommunalpolitik verteidigen können“, schlussfolgert Jan Müller, Politikwissenschaftler der Universität Rostock. Die SPD werden Probleme haben, „ihre Wähler zu mobilisieren“. Das Ergebnis der AfD werde maßgeblich davon abhängen, „ob sie bekannte Kandidaten aufstellen wird“, so Müller. Sein Hinweis: Die Unterschiede in Struktur und Wahlverhalten in einzelnen Landkreisen, Städten und Gemeinden seien sehr hoch. Kommunalwahl sei Personenwahl. Daher sei es schwierig, eine Prognose abzugeben. Welche politische Kraft am 26. Mai zur Kommunalwahl wie punktet, dafür dürfte vor allem die Wahlbeteiligung entscheidend sein, heißt es von Forsa. 2014 war sie mit 46,3 Prozent verhältnismäßig gering. Daher könne die Wahlumfrage „nur als grobe Einschätzung der Kräfteverhältnisse der Parteien auf lokaler Ebene gewertet werden“.

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Wählen ab 16 Jahren

Vorschläge für die Kommunalwahl am 26. Mai sind bis zum 12. März zu unterbreiten. Für die Europawahlen ist der 4. März Stichtag, teilt die Landeswahlleiterin mit.

Wählen darfzur Kommunalwahl, wer 16 Jahre alt ist; bei der Europawahl gilt das Mindestalter 18.

Bei den Kommunalwahlen 2014 erreichten die CDU landesweit 33,0 Prozent, die Linke 19,7, SPD 18,9, die Grünen 5,8, AfD 4,2 und FDP 3,3. Bei der Europawahl lag die CDU vor SPD und Linke.

Die Reaktionen der Parteispitzen fallen entsprechend aus. „Unser Ziel ist, die Wahl klar zu gewinnen“, sagt CDU-Landeschef Vincent Kokert. „Die Umfrage gibt uns Rückenwind.“ Manuela Schwesig (SPD) kündigt einen engagierten Kommunalwahlkampf ihrer Partei an, auf das Umfrageergebnis geht sie nicht ein. „Wir haben viele gute und motivierte Kandidaten.“ Wenke Brüdgam (Linke) erklärt: „Die Umfrage ist ein Ansporn für uns, noch mehr für eine starke Linke in den Städten und Gemeinden zu kämpfen.“ Leif-Erik Holm (AfD) sagt: „Dass wir in Städten und Gemeinden noch Nachholbedarf haben, ist doch klar.“ Ziel sei es, vielerorts mit starken Fraktionen einzuziehen. Claudia Schulz (Grüne): „Der landesweite Zuwachs ist großartig und spornt uns an.“ Die Grünen bemerkten die steigende Resonanz auch durch Zulauf bei Kandidaten. René Domke (FDP) will das Ergebnis „verdoppeln und in den liberalen Hochburgen verdreifachen“. Ziel sei FDP-Fraktionsstärke in Kreistagen und größeren Städten.

Die Mehrheit der Befragten misst der Kommunalwahl eine deutlich höhere Bedeutung bei als der am selben Tag stattfindenden Europawahl: 51 Prozent. Nur sechs Prozent sehen das andersherum. 37 Prozent halten beide Wahlen für gleichermaßen wichtig. „Hier sieht man gut, dass kommunale Politik näher am Bürger ist“, so Politologe Müller. Die Menschen verstünden, welche Prozesse dort ablaufen. Interessant: Bei AfD-Anhängern wird die Kommunalwahl in diesem Vergleich mit 71 Prozent am höchsten gehandelt; 13 Prozent der FDP-Wähler sind dagegen von einem höheren Stellenwert der Europawahl überzeugt.

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