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MV aktuell P+S-Pleite: Beauftragter mit Erinnerungslücken
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00:00 28.04.2014
CDU-Mann Rüdiger Möller. Quelle: Kettler
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Schwerin

Er stotterte, stockte — und wusste am Ende fast nichts mehr: Es ist kaum übertrieben zu behaupten, dass der erste Auftritt von Rüdiger Möller (CDU) vor dem Untersuchungsausschuss zur „Aufklärung“ der P+S-Werften-Pleite im Oktober 2013 legendär war. Mit Erinnerungslücken so groß wie Australien quälte der ehemalige Wirtschaftsstaatssekretär, Werftenbeauftragte und frühere Vertreter der Landesregierung im P+S-Beirat fast drei Stunden lang im Schneckentempo die Obleute.

Heute ist es wieder so weit: Der 52-Jährige muss zum zweiten Mal aussagen. Es ist kaum zu erwarten, dass sich Möller diesmal eine andere Strategie überlegt haben wird. Psychologen würden von „retrograder Amnesie“ sprechen: dem Vergessen des Zurückliegenden. Besser wäre es für Möller: Die OZ ist in Kenntnis belastender Dokumente, deren Vergessen aus Möllers Sicht tatsächlich Vorteile hätte.

Die Papiere legen nahe, dass Möller den ehemaligen Besitzer der Werften, den Bremer Unternehmer Detlef Hegemann, im Oktober 2010 womöglich erpresste. Nach einer Beiratssitzung am 22. Oktober 2010 gab Möller zu Protokoll: „Wenn Hegemann klagt, zieht das Land sämtliche Landesbürgschaften zurück.“ Das hätte die sofortige Pleite der Werft bedeutet. Die Bürgschaften summierten sich bereits zu dem Zeitpunkt auf einen größeren dreistelligen Millionenbetrag. Was war passiert? Hegemann hatte gedroht, das Hamburger Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG juristisch zur Verantwortung zu ziehen. Über Monate hatte KPMG in zweifelhaften Gutachten mit Billigung des Landes den Eindruck erweckt, P+S sei noch zu retten. Im Herbst 2010 schwante Hegemann offensichtlich, dass diese Einschätzung von der Realität längst überholt war.

Warum sich Möller dennoch schützend vor KPMG stellte, warum sich das Land bis heute weigert, trotz der eingetretenen Pleite eine Schadenersatzklage gegen KPMG einzuleiten, werden zwei zentrale Fragen der heutigen Befragung bilden.

Grünen-Obmann Johannes Saalfeld glaubt, die Antworten zu kennen. Er spricht von einer „Schicksalsgemeinschaft“ zwischen Land und KPMG. Das Land habe seinerzeit unter allen Umständen eine Pleite verhindern und Arbeitsplätze sichern wollen. Dies sei nur mit frischem Geld von den Banken gegangen. Dafür habe man ein positives Gutachten gebraucht. Saalfeld: „Das Land hat den richtigen Zeitpunkt verpasst, KPMG durch seriöse Gutachter auszutauschen.“ Das Risiko habe letztlich zu 90 Prozent der Steuerzahler getragen — nicht die Wirtschaftsprüfer und auch nicht die Banken.

Der Anwalt Hegemanns hat nach dessen Tod im Gegensatz zum Land inzwischen Klage gegen KPMG eingereicht.

Unterdessen hat der Anwalt des Ex-Geschäftsführers der P+S-Werften, Dieter Brammertz, erklärt, dass Brammertz grundsätzlich keine Fragen vor dem Untersuchungsausschuss beantworten werde.



Jörg Köpke

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