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06:15 04.12.2015
Vermummte zogen im Jahr 2007 bei einer Anti-G8-Demonstration durch Rostock. Quelle: Archiv/ddp
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Rostock

Die Jusos Mecklenburg-Vorpommern wollen das Vermummungsverbot aufheben. „Es geht uns dabei vor allem um den Selbstschutz“, erklärt die Juso-Vorsitzende von MV, Luisa Heide. Bei rechten Aufmärschen würden Gegendemonstranten häufig von Neonazis fotografiert und die Fotos im Internet veröffentlicht. Für den Vorstoß hagelt es allerdings massive Kritik.

Der Antrag auf Streichung des Vermummungsverbots wurde kürzlich beim Bundeskongress der SPD-Jugendorganisation in Bremen angenommen. Nach Angaben von Juso-Chefin Heide würden Gegner der Rechtsextremisten immer wieder verfolgt und teilweise auch gewalttätig angegriffen. Die Hemmschwelle sei deutlich gesunken.

Über den Juso-Vorstoß kann der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Christian Schumacher, nur mit dem Kopf schütteln: „Wer friedlich demonstrieren will, der kann sein Gesicht zeigen und mit offenem Visier auftreten.“ Wer hingegen nicht erkannt werden will, „verfolgt in der Regel unfriedliche Absichten“. Als „fadenscheinig“ bezeichnet der Schweriner Innenminister Lorenz Caffier (CDU) die Begründung der Jusos. Zumal die Jusos „gleichzeitig für die Polizei eine Kennzeichnungspflicht verlangen“.



OZ

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