Als Konsequenz auf eine Korruptions-Affäre in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats dürfen 14 ehemalige Mitglieder die Organisation in Straßburg nie wieder betreten – darunter die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz.
Die Strafen verhängte gestern der zuständige Ausschuss der Versammlung. Er reagiert damit auf Enthüllungen, denen zufolge eine Gruppe von Abgeordneten der Versammlung für Aserbaidschan arbeitete. Im Gegenzug sollen sie Geld und Geschenke aus dem autoritär regierten Land erhalten haben. Strenz soll laut einem Untersuchungsbericht externer Experten während ihrer Zeit in Straßburg über Umwege Geld aus Aserbaidschan angenommen haben und diesen Interessenkonflikt nicht offengelegt haben. Die Abgeordnete selbst dementiert die Vorwürfe. Der Bundestag muss sich bis Ende des Jahres dazu äußern, welche Konsequenzen er aus den Anschuldigungen zieht.
OZ