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Politik Unimedizin: Opposition fordert Akteneinsicht
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19:30 13.09.2018
Torsten Koplin fordert für die Linke im Landtag Akteneinsicht zum Thema Unimedizin. Er drohte mit einem Untersuchungsausschuss und hält auch Rücktrittsforderungen an Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) für denkbar.
Torsten Koplin fordert für die Linke im Landtag Akteneinsicht zum Thema Unimedizin. Er drohte mit einem Untersuchungsausschuss und hält auch Rücktrittsforderungen an Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) für denkbar. Quelle: Jens Büttner
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Schwerin

Die Opposition im Landtag droht mit einem Untersuchungsausschuss, um die Umstände an der Universitätsmedizin Rostock mit hohen Gewinnen und Boni für Vorstände auf der einen Seite, drastischem Sparkurs in Kliniken auf der anderen Seite aufzudecken. Die Linke bringt gar Rücktrittsforderungen an Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) ins Spiel, wenn diese nicht endlich für Aufklärung sorgt.

Hesse hatte am Dienstag die Namen für eine Experten-Kommission benannt, die die Universitätsklinika Rostock und Greifswald untersuchen und 2020 Ratschläge für eine Neuausrichtung geben soll (die OZ berichtete). Aus Sicht der Opposition ist damit das Maß voll; Linke und BMV fordern eine Kommission, die aus Vertretern aller politischen Kräfte im Landtag besteht. Hesses Vorpreschen sei „ein Affront“ gegenüber dem Landtag, so Torsten Koplin (Linke). Er forderte am Donnerstag im Landtag erneut Aufklärung. Hesse müsse sich an ihren eigenen Worten im OZ-Interview messen lassen, „dass Ökonomierung nicht vor dem Patientenwohl steht“. Es sei vielmehr zu befüchten, dass Ministerium und Aufsichtsrat bewusst Anreize schufen, um zu hohen schwarzen Zahlen im Krankenhausbetrieb zu kommen, so Koplin.

Große Zweifel bestünden an der Wahrheit von Hesses Worten, wonach Vorstände der Unimedizin Rostock keine Boni erhielten. Auf Nachfrage räumte das Ministerium ein, dass leistungsabhängige Gehaltsanteile gezahlt würden. „Also doch“, so Koplin. „Es gibt Anreize, wenn auch gedeckelt.“ Er fordert Antwort auf viele weitere Fragen: zur Rolle der „Heuschrecke DocServ“, die die Unimedizion beraten habe. Zu möglichen Quantitätsvorgaben medizinischer Leistungen an leitende Ärzte. „Von all dem will das Ministerium nichts gewusst haben. Das ist höchst zweifelhaft“, so Koplin. Er fordert jetzt Akteneinsicht. Sollte Hesse nicht kooperativ sein, „müsste sich die Ministerin im Zweifel auch mit Rücktrittsforderungen auseinandersetzen“. Koplin unterstellt: Die Staatsanwaltschaft sei offenbar nur über „Bagatellen“ im Fall Unimedizin informiert worden.

Wildt (BMV) fordert: Die Regierung müsse endlich „über eine Kabinettsumbildung entscheiden“. Die wichtigen Themen Gesundheit, Pflege, Gesundheitstourismus und Uniklinika gehörten in ein Ministerium. Derzeit sind es drei.

Hesse wies Vorwürfe im Landtag erneut zurück, unterstellte „Rufschädigung für die Unimedizin“. Mitarbeiter seien verunsichert. Die Kommission werde sich auch die Verträge mit den Vorständen ansehen. Koplin konterte: Es gehe eben nicht um die Mitarbeiter, sondern „um Führungsverantwortung“.

Pubantz Frank