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MV aktuell Caffier attackiert Marteria: Er soll keinen „Stuss“ erzählen
Nachrichten MV aktuell Caffier attackiert Marteria: Er soll keinen „Stuss“ erzählen
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12:15 20.06.2019
Innenministers Lorenz Caffier (r.) wettert gegen Sänger Marteria. Quelle: Montage: dpa
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Schwerin

Ein Minister braust auf: Lorenz Caffier (CDU) hat am Mittwoch im Landtag massiv gegen den Rapper Marteria und weitere Künstler ausgeteilt. Grund ist deren Kritik am neuen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG), das der Polizei unter anderem mehr Befugnisse bei Ermittlungen im Internet geben soll.

Unter dem Hashtag „#StasiReloaded“ haben Marteria und die Punkband Feine Sahne Fischfilet die Gesetzesänderung als massiven Eingriff in Grundrechte von Menschen kritisiert.

Caffier: Marteria erzähle „Stuss“ und relativiere DDR-Unrecht

Caffier schlägt ungewohnt scharf zurück, als er das Gesetz im Landtag erläutert. „Marteria ist nun also der Chefkritiker des SOG“, sagt der Innenminister. Er wirft dem Sänger vor, unter anderem die Fan-Szene von Hansa Rostock mit falschen Informationen mobilisiert zu haben.

In einem Video habe Marteria unter anderem erklärt, die Polizei könne ohne Zustimmung eines Richters bei jedem Bürger Spionage-Software auf Technik aufspielen. „Das ist natürlich kompletter Unsinn“, so Caffier. Auch dass jeder überwacht werden könne, wenn er zum Beispiel mit Verdächtigen in einer WG lebe, sei falsch. Der Vergleich mit der Stasi aus DDR-Zeiten sei „peinlich“, erklärt der Innenminister. Sein Vorwurf: Marteria, „ein Möchtegern-Bürgerrechtler“, informiere im Internet viele junge Menschen falsch, die kaum woanders andere Informationen einholen.

Der Stasi-Vergleich sei „nicht nur anmaßend, sondern auch dreist. Das ist Geschichtsklitterung und Relativierung von Unrecht“. Marteria mag ein „grandioser Künstler sein“, so Caffier. „Wenn man sich aber zu politischen Themen äußern muss, hat man auch die Verantwortung, nicht irgendwelchen Stuss zu erzählen.“

Bundesweiter Protest gegen Online-Durchsuchung

Mit der SOG-Änderung soll der Polizei unter anderem erlaubt werden, bereits vor einer schweren Straftat verdeckt in Computer und Smartphones einzudringen, um diese zu durchsuchen und verschlüsselte Kommunikation zu überwachen. Ein Richter soll jeweils zustimmen müssen. Die Behörden bräuchten dies, um mit den technischen Entwicklungen Schritt zu halten, argumentieren Befürworter. Bundesweit regt sich aber heftige Kritik gegen die Online-Durchsuchung –und Überwachung.

Auch aus den Landtagsfraktionen kommt Kritik am neuen Polizeigesetz. Die geplante Zulassung „Staatstrojanern“, die Computer von Menschen ausspionieren können, sei „ein Dammbruch“, so Peter Ritter (Linke). Nikolaus Kramer (AfD) fordert schärfere Regelungen zur Abschiebung krimineller Zuwanderer. Der Landtag wird den Gesetzentwurf in den kommenden Monaten in diversen Gremien beraten.

Frank Pubantz

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