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MV aktuell Prüfungsausschuss untersucht Einsprüche gegen OB-Wahl
Nachrichten MV aktuell Prüfungsausschuss untersucht Einsprüche gegen OB-Wahl
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06:21 09.06.2015
Bleibt er im Amt? Gegen die Wahl von Stefan Fassbinder gibt es Einsprüche.
Bleibt er im Amt? Gegen die Wahl von Stefan Fassbinder gibt es Einsprüche. Quelle: Peter Binder
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Greifswald

Ein Prüfungsausschuss soll die Einsprüche gegen die Oberbürgermeisterwahl in Greifswald untersuchen. Diese Entscheidung traf die Bürgerschaft der Hansestadt am Montagabend mit 21 zu 20 Stimmen. Dafür stimmen die Abgeordneten der CDU, der Bürgerliste/FDP, AfD und des Wählergemeinschaft „Kompetenz für Vorpommern“. Gegen den Antrag votierten die Abgeordneten von SPD, Linke, Grüne und Piraten.

Der Grünen-Politiker Stefan Fassbinder, der für ein Bündnis von Grünen, Linken, Piraten und SPD angetreten war, hatte die Wahl am 10. Mai mit äußerst knappem Ergebnis von 15 Stimmen Vorsprung vor dem CDU-Kandidaten Jörg Hochheim gewonnen.

In den Einsprüchen hatten die Wähler, darunter auch Hochheim, kritisiert, dass die Tür eines Wahllokals für eine bestimmte Zeit verschlossen war.

Wahlleiterin Petra Demuth sagte, dass der zeitweilig verschlossene  Zugang zu einem Wahllokal eine Unregelmäßigkeit des Wahlvorganges darstellte. Auch sei es ein Versäumnis gewesen, dass der Wahlvorstand den Vorfall nicht im Protokoll vermerkt habe. Dass aber mehr als 15 Wähler, die alle die Stimme für Hochheim abgeben hätten, an der Wahl gehindert wurden, sei „sehr unwahrscheinlich“. Ebenfalls unwahrscheinlich sei, dass sie nicht erneut zur Wahl gekommen wären.



OZ