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MV aktuell SPD sieht MV auf „Überholspur“
Nachrichten MV aktuell SPD sieht MV auf „Überholspur“
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00:00 15.12.2017
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Schwerin

Kontroverse Debatte über Wirtschaft und Löhne im Landtag: Die SPD will beim Thema „auf die Überholspur wechseln“, sieht MV generell „als Aufsteiger-Land“. Nun sollen noch mehr Unternehmen für Tariflöhne gewonnen werden. Von der Opposition gibt es Hohn für ein verkorkstes Bild.

Überholspur – da muss Jochen Schulte (SPD) selbst schmunzeln. Nicht die kaputte A 20 sei gemeint, sondern das Thema Wirtschaft im Land generell. Seine Fraktion nutzte die Aktuelle Thema im Landtag zur Diskussion. Botschaft: Neben gesetzlichem Mindestlohn (8,84 Euro) und dem geplanten Vergabemindestlohn in MV (9,64) müsse es mehr Tarifbindung geben. „Wir werden keine andere Chance haben, wenn wir die Menschen hier halten wollen“, so Schulte. Daher werde die SPD 2018 auf Gewerkschaften und Unternehmen zugehen und Gespräche führen.

Von anderen Fraktionen kommt Skepsis. Bert Obereiner (AfD) wirft der SPD „Schaufenster“-Politik vor. „Lohnfindung ist Sache der Tarifparteien, nicht des Staates.“ Politik könne aber durch Senkung von Steuern und Sozialabgaben dafür sorgen, dass Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche haben. Die SPD habe wohl „die Standspur mit der Überholspur verwechselt“, unkt Henning Foerster (Linke). Sie solle aufhören, eine „Alice im Wunderland“-Stimmung zu verbreiten, stattdessen konkrete Gesetzentwürfe vorlegen. So könnten Mindestlöhne erhöht werden. Bernhard Wildt (BMV) hat Zweifel, dass der neue Vergabemindestlohn im Land viel bewirkt.

Denn in den meisten Branchen werde schon mehr verdient. Selbst der Koalitionspartner CDU hat offenbar Angst vor Höhenflügen der SPD: Wolfgang Waldmüller warnt vor „Selbstüberschätzung“. Seine Spitze:

„Wer auf die Überholspur wechselt, sollte sich mit den Regeln des Straßenverkehrs vertraut gemacht haben.“ Politik könne bei Löhnen nur begrenzt helfen. Zunächst müssten Firmen das Geld verdienen.

fp

Es gibt zahlreiche Möglichkeiten im Land, besonders zu speisen. Im Petrikeller (0381/455855, petrikeller.de) in Rostock kann man etwa tafeln wie ein Ritter.

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