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MV aktuell Schwesig: Bundesregierung muss endlich liefern
Nachrichten MV aktuell Schwesig: Bundesregierung muss endlich liefern
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11:00 28.05.2019
„Die Bundesregierung muss liefern“: SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig macht auch ihre eigene Partei in Berlin mit für die Stimmenverluste bei den Wahlen verantwortlich. Quelle: CORNELIUS KETTLER
Schwerin

Die SPD in MV sinkt bei der Kommunalwahl gegenüber 2014 von 18,9 auf 15,5, bei den EU-Wahlen von 21,2 auf 15,6 Prozent. Die OZ sprach mit Landeschefin Manuela Schwesig über Ursachen.

OZ: Frau Schwesig, die SPD hat bei der Kommunalwahl in MV 3,4 Prozentpunkte verloren, bei der Europawahl 5,6. Woran lag's?

Schwesig: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten haben vor Ort einen sehr engagierten Wahlkampf geführt. Wir haben an einzelnen Orten, wie zum Beispiel in Torgelow oder Schwerin gute Ergebnisse erzielt. Allerdings war es insgesamt nicht möglich, sich vom bundesweiten Trend abzukoppeln. Das Wahlergebnis ist ein Denkzettel für die Bundesregierung. Sie muss jetzt liefern. Zum Beispiel muss die Grundrente schnell auf den Weg gebracht werden.

Die AfD hat im Land weiter Boden gutgemacht , in Vorpommern hat sie zum Beispiel in Wolgast die meisten Stimmen. Fällt der SPD nichts mehr ein?

Wir legen mit dem Vorpommern-Staatssekretär, der Vorbereitung verschiedener Großprojekte und der Unterstützung guter Ideen vor Ort über den Vorpommern-Fonds in dieser Wahlperiode einen besonderen Schwerpunkt auf den östlichen Landesteil. An den Wahlergebnissen von Patrick Dahlemann lässt sich ablesen, dass sich der Einsatz vor Ort auch auszahlt. Da müssen wir uns aber noch breiter aufstellen.

Die SPD verliert auch Iris Hoffmann als EU-Abgeordnete. Stellenwert?

Das ist sehr schmerzhaft für uns. Iris Hoffmann war als EU-Abgeordnete stark im Land präsent. Sie hat verschiedene Büros unterhalten, war immer ansprechbar. Iris Hoffmann hat uns gut in Brüssel vertreten. Es ist schade, dass ihr besserer Listenplatz nicht ausgereicht hat, um erneut ins EU-Parlament einzuziehen.

Die Grünen haben in MV zugelegt. Hat die SPD die Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit unterschätzt? Was werden Sie in diesem Themenbereich tun?

Es ist ganz unabhängig von Wahlen wichtig, dass wir uns stärker dem Klimaschutz zuwenden. Wir haben die Verantwortung, unsere Erde den nachfolgenden Generationen in einem intakten Zustand zu hinterlassen. Wir suchen bei uns im Land das Gespräch mit den bei Fridays-for-Future engagierten Jugendlichen. Und wir werden sie in einem Klima- und Nachhaltigkeitsrat an Entscheidungen beteiligen.

Was bedeuten die Stimmenverluste bei den beiden Wahlen für die Schweriner Koalition? Geht es jetzt wieder zur Tagesordnung über?

Wir haben in der ersten Hälfte der Wahlperiode viele gute Projekte angeschoben. Die Menschen im Land erwarten, dass wir das jetzt erfolgreich zu Ende bringen. Wir werden zum Beispiel zum 1. Januar 2020 die kostenlose Kita in MV einführen. Aber natürlich muss man sich immer die Frage stellen, was man noch besser machen kann.

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