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MV aktuell Schwesig fordert Kompromisse
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00:00 08.01.2018
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Schwerin

. Zum Beginn der Sondierungen über eine Große Koalition hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die Union zu Kompromissen beim Familiennachzug für eingeschränkt geschützte Flüchtlinge aufgefordert. „Der Familiennachzug war von Anfang an ein Thema, das ideologisch aufgeladen wird – aber an dieser Frage darf keine Regierung scheitern“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks. „Ich glaube, dass man beim Familiennachzug zusammen eine Lösung finden soll.“ Die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz betrifft vor allem Syrer und gilt bis Mitte März. CDU und CSU wollen die derzeitige Regelung verlängern, die SPD lehnt das ab.

Nach den Worten Schwesigs geht es um den Nachzug von 70000 Menschen. „Die Realität ist, dass der Familiennachzug sowieso nur Schritt für Schritt passiert, weil wir dafür die Botschaften in den anderen Ländern brauchen, weil das alles gar nicht so schnell geht“, sagte sie. Die Bundestagswahl habe gezeigt, dass beide Seiten zu einer gemeinsamen Linie in der Flüchtlingspolitik finden müssten, betonte Schwesig. Wenn die letzte Große Koalition einen Fehler gemacht habe, dann den, dass sie in der Frage der Zuwanderungs-, Flüchtlings- und Integrationspolitik keine Einigkeit gezeigt habe.

OZ

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