Schwesig stellt klar: Familien-Besuche in MV trotz Reise-Einschränkungen möglich

Das wird viele Familien im Land freuen: Trotz des grundsätzlichen Einreisestopps für Menschen aus anderen Bundesländern nach Mecklenburg-Vorpommern dürfen engste Familien-Angehörige für Besuche einreisen. „Es gibt kein Besuchsverbot für Familien“, bestätigte am Donnerstagnachmittag Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Die Regelung betrifft alle Verwandten ersten Grades und wird besonders über Ostern in zwei Wochen für viele Familien relevant – beispielsweise wenn die Eltern in MV leben, die Kinder aber als Studenten oder Berufstätige in anderen Städten ihren Erstwohnsitz haben. Grundsätzlich verbietet die „Verordnung der Landesregierung über Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus“ private Reisen von Menschen, die nicht in MV mit Erstwohnsitz gemeldet sind – es sei denn, sie arbeiten hier. Als Ausnahmen galten bisher nur Anlässe, „bei denen die Anwesenheit der reisenden Personen zwingend erforderlich ist“. Als Beispiele werden in der Verordnung bislang nur Beisetzungen genannt. „Zusammenkünfte feiernder Menschen nicht erlaubt“: Die Landesregierung hatte diesen Punkt offenbar bewusst schwammig gehalten, auch um den Reisefluss in Zeiten der Krise zunächst weitgehend zu stoppen. Schwesig hat die Verordnung nun konkretisiert. Ob dies auch im Gesetzestext noch nachjustiert wird, ließ sie zunächst offen. Innenminister Lorenz Caffier sagte aber am Abend, das Kabinett werde ab Freitag thematisieren, ob man den Punkt Familie in den Gesetzestext aufnehme. Schwesig betonte: „Wir raten dennoch, diese Reisen zu unterlassen.“ Um die Ansteckungsgefahr in Zeiten der Pandemie so gering wie möglich zu halten. Caffier sagte: „Wir appellieren da in die Vernunft der Familien. Die Reisetätigkeit und der Austausch mit Menschen aus anderen Regionen müssen so gering wie möglich gehalten werden.“ Zusammenkünfte feiernder Personen seien auch in Wohnungen wegen des geltenden Kontaktverbotes nicht erlaubt. Eltern konnten ihre Kinder nicht abholen: Der Bürgerbeauftragte von MV, Matthias Crone, begrüßt, dass die Landesregierung beim Besuchsverbot für Familien nun für Klarheit sorge. Crone: „Fragesteller erhielten zunächst Auskünfte, sie könnten ihren Partner in MV samt Kindern nicht treffen. An der Landesgrenze wurden Personen, die ihr Kind abholen wollten, zurückgewiesen. Dies alles ist nun hoffentlich Geschichte.“ Auch Familien im Land reagieren erleichtert: „Ich finde die Regelung und die Klarstellung gut“, sagt etwa Andreas Hupp, der mit Ehefrau Claudia in Vorder Bollhagen bei Bad Doberan lebt. Die beiden Söhne der Familie Domenic (23) und Laurence (20) arbeiten aber in Hamburg und Ingolstadt (Bayern). „Wir haben nun wie viele andere Familien im Land die Freiheit, wie wir über Ostern mit unseren engsten Angehörigen agieren, werden aber die Regelung nur mit großer Vorsicht nutzen“, so Hupp. Bürgerbeauftragter: Manchmal hat es am Rechtsverständnis gefehlt: Auch Matthias Crone sagt: „Natürlich müssen alle für sich genau überlegen, welche Besuche jetzt wirklich nötig sind.“ Er sei aber froh über die grundsätzliche Möglichkeit: „Wir haben mit die strengsten Reisebestimmungen in Deutschland. Umso wichtiger ist es, dass Behörden und Polizei sie in der Rechtsanwendung nicht noch strenger machen. Hier hat es manchmal am richtigen Rechtsverständnis gefehlt. Immerhin geht es um die Einschränkungen von Grundrechten. Sie sind auf das erforderliche Maß zu beschränken“, fordert der Bürgerbeauftragte. Mehr zum Thema: Corona-Krise: MV nimmt Schwerkranke aus Italien auf Liveticker zur Corona-Lage: Die aktuelle Situation am Donnerstag in MV Positiver Corona-Test: Komplette Gehlsdorfer Feuerwehr in Rostock außer Dienst Caffier im OZ-Interview: So viele Urlauber sind trotz Corona derzeit noch in MV Corona in MV: Das ist die aktuelle Zahl der Infizierten Von Alexander Loew