Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
MV aktuell Streit bei Linken um Bau von Patrouillenbooten
Nachrichten MV aktuell Streit bei Linken um Bau von Patrouillenbooten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:49 21.05.2014
Die Wolgaster Werft soll Militärfahrzeuge für Saudi Arabien fertigen.
Die Wolgaster Werft soll Militärfahrzeuge für Saudi Arabien fertigen. Quelle: Tilo Wallrodt
Anzeige
Berlin

Ein Rüstungsauftrag für die Peene-Werft in Wolgast (Landkreis Vorpommern-Greifswald) hat einen Konflikt innerhalb der Linkspartei ausgelöst. Der Linken-Rüstungsexperte im Bundestag, Jan van Aken, kritisierte nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ die Erklärung der Wolgaster Stadtfraktion, die den Bau von Patrouillenbooten für Saudi-Arabien positiv bewertet hatte, scharf. Die Kommunalpolitiker hatten dies mit der Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region begründet. Jobs seien kein Argument für Beihilfe zum Massenmord, sagte van Aken der „Berliner Zeitung“ und: „Du musst Dir als Arbeitnehmer überlegen, ob Du weiter an Mordinstrumenten mitarbeiten willst, die auch tatsächlich zum Einsatz kommen.“

Der Chef der Wolgaster Stadtfraktion, Lars Bergemann, dagegen verteidigte die Position der Fraktion. „Die Welt ist nicht so, wie wir als Linke sie uns wünschen. Und deswegen finde ich, dass man manchmal Dinge ganz pragmatisch beurteilen sollte“, sagte Bergemann der Zeitung. Die Peene-Werft gehört zum Bremer Unternehmen Fr. Lürssen Werft, das Patrouillenboote für die saudi-arabische Küstenwache bauen wird. Medienberichten zufolge fließen für den Auftrag bis zu 1,4 Milliarden Euro. Die Linkspartei spricht sich in ihrem Programm für ein Rüstungsexportverbot aus, das im Grundgesetz verankert werden solle.

Die Werften-Gruppe Lürssen hatte ihren umstrittenen Großauftrag über Boote für Saudi-Arabiens Küstenwache im März unter Dach und Fach gebracht. Zuvor hatte der Bund die Risiken des Deals Anfang Februar mit einer Hermes-Bürgschaft abgesichert.



OZ