Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
MV aktuell Terror-Gefahr: Zahl der Verdachtsfälle in MV gestiegen
Nachrichten MV aktuell Terror-Gefahr: Zahl der Verdachtsfälle in MV gestiegen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:00 30.11.2016
Anzeige
Schwerin

Die Terrorgefahr durch Islamisten wächst auch in MV: Das Landeskriminalamt (LKA) registriert in diesem Jahr einen Anstieg von Verdachtsfällen auf Straftaten mit möglichen Verbindungen zum „Islamischen Staat“ (IS) oder anderen Terror-Organisationen. Parallel wird in 81 Fällen wegen gefälschter Pässe von Flüchtlingen strafrechtlich ermittelt.

In 29 Fällen von „politisch motivierter Ausländerkriminalität“ seien die Sicherheitsbehörden des Landes in diesem Jahr bisher aktiv geworden, sagt Michael Teich, Sprecher des Innenministeriums.

Das ist mehr als eine Verdopplung zu Vorjahren (2015: 12, 2014: 11). Die Vorwürfe wiegen teils schwer: Ermittelt werde unter anderem wegen Bildung krimineller und terroristischer Vereinigungen, Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat oder Gefährdung des öffentlichen Friedens. So gebe es „Bezüge zu terroristischen Vereinigungen im Ausland wie dem IS, der Jabhat al Nusra oder den Taliban“, erklärt Teich. Derzeit gebe es allerdings „keine Hinweise auf konkrete Anschlagsszenarien“, sagt LKA-Sprecher Michael Schuldt. „Wir können aber nicht in die Köpfe hineinsehen.“Auch das Verwenden von IS-Symbolen oder Waffenbesitz werde verfolgt.

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) spricht von „einzelnen Verdachtsfällen“, sagt aber auch: „Die Anforderungen an Sicherheitsbehörden werden komplexer.“ Grund sei eine „zunehmende Verzahnung von Extremismus und Terrorismus mit den Feldern der schweren und Gewalt-Kriminalität“.

Sorge bereiten Caffier die vielen falschen Pässe, mit denen Asylbewerber ins Land kamen. Er fordert Aufklärung vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das Verdächtigen Asyl bestätigte. In nur 18 Fällen sei dem LKA der Ausgang der Ermittlungen bekannt: 15 Mal wurde das Verfahren eingestellt, ein Migrant musste Sozialstunden ableisten, zwei wurden zu Geldstrafen verurteilt.

Das Bundesinnenministerium als BAMF-Sprachrohr verweist auf ein mehrstufiges Verfahren der Dokumenten-Prüfung. Bundesweit seien seit Jahresbeginn etwa neun Prozent der 75175 Dokumente „beanstandet“ worden. Falsche Pässe müssten nicht zwangsläufig zur Ausweisung führen, weil in manchen Krisen-Ländern nur damit eine Ausreise möglich sei, erklärt eine Sprecherin. Zum Stand der 81 MV-Fälle sagt der Bund nichts.

Die AfD sieht sich bestätigt: „Mit der unkontrollierten Masseneinwanderung sind auch Terroristen ins Land gekommen“, so Fraktionschef Leif-Erik Holm. Peter Ritter (Linke) warnt vor Panikmache. CDU und SPD im Landtag betonen: Der eingeschlagene Weg, Sicherheitsbehörden aufzustocken, sei richtig.

Frank Pubantz

Im vergangenen Jahr landeten in Mecklenburg-Vorpommern 201 Jungen und 146 Mädchen im Alter zwischen zehn und 20 Jahren nach Alkoholmissbrauch in der Klinik.

30.11.2016

Rostocker Forscher forcieren Projekt „Kenn Deine Gramm“/Alkohol führt zu Hirnschäden bei Kindern

30.11.2016

Studie belegt: Partygänger kennen konsumierte Dosis nicht / Brauer sehen kaum Handlungsbedarf

30.11.2016