Teure Pflegeheime in MV: Landtag lehnt schnelle Lösung ab

Der Landtag lehnte am Freitag einen Antrag der Linken ab, kurzfristig die explodierenden Eigenanteile bei stationärer Pflege zu bekämpfen. SPD und CDU stimmten gegen den Vorstoß, die AfD enthielt sich. Im Grund erklärten aber alle Fraktionen, sie sähen akuten Bedarf, Betroffene in Pflegeheimen zu entlasten. Pflegeversicherung muss auf den Prüfstand: Die Linke forderte schnellen Einsatz, um das Problem zu lösen. So sollte das Land eine Initiative im Bundesrat starten, dass Kosten für medizinische Leistungen in Heimen auch über die Krankenkassen zu tragen wären. „Wir sind der Meinung, es muss sofort gehandelt werden“, so Sozialexperte Torsten Koplin. Später sollten Investitionskosten in Heimen und die gesamte Pflegeversicherung auf den Prüfstand. Mehr zum Thema 2400 Euro Eigenanteil im Monat: So werden Pflegebedürftige in MV zum Sozialfall Sozialministerin Drese zu hohen Heimkosten: Pflegeversicherung muss reformiert werden Heimbetreiber in MV fordern Obergrenze für Eigenanteil in der Pflege Anlass für den Vorstoß: Binnen zwei Jahren haben sich die durchschnittlichen Eigenanteile für Unterbringung und Pflege in Heimen, die Betroffene selbst zahlen müssen, laut Krankenkasse AOK MV-weit um 430 auf 1606 Euro erhöht, in einigen Fällen sogar auf 2200 bis 2400 Euro. Im Gegensatz dazu ist der Zuschuss aus der Pflegeversicherung seit Jahren unverändert. Folge: Mehr und mehr Frauen und Männern reicht die Rente daher nicht; sie müssen ihr Erspartes aufbrauchen und sogar Sozialhilfe beantragen. „Ich kann den Frust und die Enttäuschung gut nachvollziehen“, erklärt Sozialministerin Stefanie Drese (SPD). Aber es gebe bereits eine Initiative der Bundesländer, die Druck auf den Bund zur Umstellung des Pflegesystems macht. „Der Bund muss Zeit haben, hierauf zu reagieren.“ Auch die CDU schloss sich dieser Argumentation an. Träger: steigende Kosten und Löhne: Die AfD sieht eine Ursache für das Ausufern der Pflegeeigenanteile in Heimen in der Abschaffung der Wehrpflicht. Dies müsse zurückgedreht werden, so Thomas de Jesus Fernandes. Ein verpflichtendes soziales Jahr für junge Menschen könnte die Kostenspirale wieder einfangen. Zudem müsse die Pflege Angehöriger zu Hause attraktiver werden. Als Gründe für die Kostenexplosion in der Pflege nennen Träger steigende Preise bei Strom, Wasser und externen Dienstleistungen, aber auch die Folgen von Gesetzesänderungen. So gelten in der Pflege höhere Löhne; eine Gebühr für die Ausbildung ist auf die Bewohner umzulegen. Lesen Sie auch Nach Corona-Lockerung für Diskotheken: Kaum Clubs in MV geöffnet Schweriner Landtag: So streitet die Politik über die Corona-Regeln in MV Quarantäne an Rostocker Hundertwasserschule endet am Sonnabend Bentwischer Unternehmen Adcada ist insolvent – und erhebt schwere Vorwürfe Was haben Sie vor dem Einschlafen gedacht, Herr Amthor? Rostock: Findet der Weihnachtsmarkt wegen Corona ohne Weihnachtsmann und Bühne statt? Von Frank Pubantz