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MV aktuell Unimedizin-Skandal in Rostock: Ministerin spricht von Konsequenzen
Nachrichten MV aktuell Unimedizin-Skandal in Rostock: Ministerin spricht von Konsequenzen
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08:07 16.10.2019
Gebäude der Universitätsmedizin Rostock in der Schillingallee. Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) kündigt Konsequenzen des Skandals an. Quelle: OVE ARSCHOLL
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Rostock

Die neue Wissenschaftsministerin des Landes, Bettina Martin (SPD), will bei der Universitätsmedizin Rostock rigoros durchgreifen, offenbar zur Not auch personell bei der Besetzung von Vorständen.

Nach dem Skandal um Sparzwänge durch Gewinnstreben und undurchsichtige Bonuszahlungen im Vorjahr hatte ihre Amtsvorgängerin Birgit Hesse (SPD) eine Expertenkommission unter Führung des früheren Bundestagsabgeordneten und Mediziners Harald Terpe eingesetzt. Wenn im Frühjahr der Bericht der Kommission vorliegt, werde das Ministerium die nötigen Schritte einleiten, so Martin.

Ministerin erwartet „produktive Zusammenarbeit“ im Vorstand

„Für mich steht fest: An den Unimedizinen steht das Wohl der Patienten im Mittelpunkt“, so Martin gegenüber der OZ. Dieses dürfe nicht „gegen ökonomische Interessen ausgespielt werden“. Bei der Umsetzung dieses Ziels setze sie auf „produktive Zusammenarbeit“ im Vorstand der Unimedizin. Dass sich der frühere Vorstandschef der Rostocker Unimedizin, der Ärztliche Vorstand Christian Schmidt, und andere Vorstände nicht grün sind, ist ein offenes Geheimnis. Martin: „Da stehen Entscheidungen aus.“ Ob auch personell, werde sich zeigen. Zunächst müsse der Expertenbericht vorliegen. Martin betont: Die Unimedizin Rostock sei nach Gewinnen der Vorjahre jetzt in die roten Zahlen gerutscht. „Man muss sich genau angucken, wo das Defizit herkommt.“ Dann werde das Ministerium handeln. Die Unimedizin Greifswald sei zum Glück nach Defiziten in Vorjahren auf gutem Wege.

Der Skandal an der Unimedizin Rostock wurde im Juni 2018 bekannt. Nach Korruptionsvorwürfen wurde Vorstandschef Christian Schmidt zeitweise freigestellt, später entlastet. Zudem wurden Sonderzahlungen an Vorstände publik, die an Gewinnmargen gekoppelt waren und eine breite öffentliche Debatte über Gewinnmaximierung in der Gesundheitsversorgung auslösten. Dabei hagelte es auch Kritik am Aufsichtsrat der Unimedizin, dem jahrelang der mittlerweile beurlaubte Bildungsstaatssekretär Sebastian Schröder (SPD) vorstand. Parallel häuften sich Nachrichten über Notlagen bei Ausstattung und Personal an der Unimedizin. Ex-Ministerin Hesse handelte und setzte mit Prof. Gabriele Nöldge-Schomburg eine neue Vorstandschefin ein. Die Expertenkommission soll die Unimedizin durchleuchten und Vorschläge zur Verbesserung von Abläufen unterbreiten.

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Linke fordert nicht nur beim Personal Konsequenzen

Gespalten fällt das Urteil von Torsten Koplin, Gesundheitsexperte der Linken im Landtag, zu Martins Ankündigungen aus. Einerseits begrüße er, „wenn es Konsequenzen aus dem Skandal gibt“. Allerdings dürften die nicht beim Personal stehen bleiben. Koplins Kritik: Das Hochschulgesetz des Landes werde noch dieses Jahr geändert, die Vorschläge der Terpe-Kommission kämen aber erst 2020. Wie sollten diese dann Eingang in die Gesetzgebung finden? „Ich möchte nicht, dass die Experten für den Papierkorb arbeiten“, so Koplin.

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