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MV aktuell Vize-OB klagt gegen die OB-Wahl
Nachrichten MV aktuell Vize-OB klagt gegen die OB-Wahl
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07:01 04.11.2015
Jörg Hochheim (CDU) will gegen die Gültigkeit der OB-Wahl in Greifswald klagen. Quelle: Stefan Sauer / Dpa
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Greifswald

Die Oberbürgermeisterwahl in Greifswald wird ein juristisches Nachspiel haben. Der unterlegene CDU-Kontrahent Jörg Hochheim (CDU) hat angekündigt, Klage einzureichen.

Stefan Fassbinder (Grüne) hatte die Wahl im Mai mit 15 Stimmen Vorsprung gewonnen und sein Amt am Montag bereits angetreten.

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„Ich habe mich nunmehr entschieden, gegen diese Wahlprüfungsentscheidung der Bürgerschaft fristgerecht Klage beim Verwaltungsgericht Greifswald zu erheben“, teilt Hochheim mit. Zweifel an der Gültigkeit der Wahl bestehen, weil in einem Wahllokal der Zugang wegen einer verrutschten Fußmatte versperrt war.

Die Bürgerschaft hatte nach einer Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses im September mehrheitlich die Wahl für gültig erklärt, obwohl zwei Gutachter eine Wahlwiederholung empfohlen hatten. Dieser Beschluss der Bürgerschaft sei „rechtsfehlerhaft“ und „eher politisch motiviert“, sagte Hochheim.

Mehr lesen Sie in der Ostsee-Zeitung von Mittwoch.



Degrassi, Katharina

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