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MV aktuell Vor Besuch in Rostock: So will Manfred Weber MV in Europa stärken
Nachrichten MV aktuell Vor Besuch in Rostock: So will Manfred Weber MV in Europa stärken
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10:25 30.04.2019
Manfred Weber (CSU), Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament. Quelle: Hendrik Schmidt/ZB/dpa
Rostock

 Manfred Weber (CSU) könnte nach der Europawahl im Mai einer der einflussreichsten Politiker Europas werden: Der Spitzenkandidat von CDU und CSU möchte EU-Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker im Amt beerben.

Höchste Zeit also, den Mann aus Nieder­hatzhofen besser kennenzulernen. Weber stellt sich am Mittwoch in Rostock den Fragen von Chefredakteur Andreas Ebel und den Lesern. Die OZ lädt am 1. Mai um 12.30 Uhr zum Politischen Salon in den großen Saal des Medienhauses.

Weber kündigt Baustopp für Nord Stream 2 an

Der Bayer stieß vor einer Woche die Bundesregierung und seine Partei gewaltig vor den Kopf. Er äußerte gegenüber einer polnischen Zeitung, dass er im Falle seiner Wahl den Bau der umstrittenen russischen Gasleitung Nord Stream 2 stoppen wolle. Als europaweiter Spitzenkandidat des größten Parteien-Zusammenschlusses im EU-Parlament, der Europäischen Volkspartei (EVP), sind Webers Chancen auf das Amt gut. Die Aufregung nach seiner Ankündigung war entsprechend groß. Die Frage ist nur, ob Weber das Projekt überhaupt stoppen kann. 1000 der 2400 Kilometer langen Leitung sind bereits verlegt. Bis zum Jahresende soll der Bau abgeschlossen sein. Frühestens am 1. November wird die EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Alles nur Wahlkampf-Geplänkel?

Chancen im Schiffbau

Vielleicht sind andere Fragen an den Kandidaten für das EU-Parlament deshalb viel entscheidender: MV hat deutlich weniger Industrie als andere Bundesländer und dadurch bundesweit die geringsten Löhne. Was will der 46-Jährige in Brüssel dafür tun, dass sich daran etwas ändert? „Es ist nach wie vor erforderlich, EU-Strukturfördermittel zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur in den Nordosten zu geben. Dafür kämpfe ich“, sagt Manfred Weber. Mecklenburg-Vorpommern liege trotz wirklich guter Entwicklung gegenwärtig noch weit unter 90 Prozent des Durchschnitts des Bruttosozialproduktes aller EU-Staaten. „Die Renaissance des Schiffbaus in Mecklenburg-Vorpommern bietet beispielsweise Chancen, dass auch die dazugehörige Zulieferindustrie zum Großteil in unserem Land realisiert werden kann.“ Zudem müsse die EU die Ansiedlung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit europäischer Investitionsförderung unterstützen.Ein schnelles Internet ist für Unternehmen, insbesondere in der Industrie jedoch eine

Gelder für schnelles Internet und Landwirte

Grundvoraussetzung für eine Ansiedlung. Viele ländliche Gebiete in MV sind schlecht oder gar nicht ans schnelle Internet angebunden. Sollte der 5G-Ausbau nicht flächendeckend kommen, bliebe das Land abgehängt. „Ich werde nicht akzeptieren, dass Stadt und Land gegeneinander ausgespielt werden. Ich komme ja selbst aus dem ländlichen Raum und weiß, wie wichtig die gezielte Förderung ist. Bei der Digitalisierung müssen wir alle Teile Europas mitnehmen“, weiß Weber. Es stehe Geld für die Infrastruktur im Digitalbereich zur Verfügung, damit Breitband-Internet jedem Bürger zugute komme.

Ganz anders sind die Sorgen der Landwirte gelagert. Sie fürchten, durch die Reform der EU-Agrarförderung weniger zu bekommen als bisher. Weber beruhigt: „ CDU und CSU wollen die Gelder für die deutschen Landwirte sichern. Wir dürfen unsere Landwirte nicht im Regen stehen lassen.“

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Juliane Schultz

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