Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
MV aktuell Landkreis lässt NPD-Plakate wegen Volksverhetzung abhängen
Nachrichten MV aktuell Landkreis lässt NPD-Plakate wegen Volksverhetzung abhängen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:01 14.05.2019
Ein zerstörtes Wahlplakat der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) hängt am 16.05.2014 in Hannover (Niedersachsen). Quelle: Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild
Anzeige
Greifswald

Wahlplakate der NPD mit der AufschriftMigration tötet“ werden im Landkreis Vorpommern-Greifswald entfernt.

Die Kreisverwaltung hatte der rechtsextremen Partei eine Frist bis zum 13. Mai gesetzt, die Plakate selbst abzunehmen, sagte der Sprecher der Behörde am Dienstag. Wo das nicht geschehen sei, würden die örtlichen Verwaltungsbehörden die Plakate jetzt sicherstellen.

Sie gefährden nach Angaben der Kreisverwaltung die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Aussage der Plakate sei, dass Migranten in Deutschland pauschal gefährlich sind und töten. Gegen den NPD-Kreisvorstand sei Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet worden.

Die NPD Mecklenburg-Vorpommern drohte eine Wahlanfechtung wegen Wahlbehinderung an, sollte sich vor Gericht herausstellen, dass keine Volksverhetzung vorlag und das Vorgehen des Landkreises illegal war.

Mehr Nachrichten zum Thema

Liveticker: So lief der Protest gegen die NPD-Demo am 1. Mai

Bericht zur NPD-Demo am 1. Mai in Wismar: 1100 Wismarer stellen sich 250 Neonazis entgegen

Verwaltungsgericht: Bayerischer Rundfunk muss NPD-Wahlwerbung senden

„Bösartig verächtliche“ Werbung: ZDF darf Ausstrahlung von NPD-Wahlspot ablehnen

Gerichtsurteil: Das Erste muss NPD-Wahlwerbung nicht senden

Service zur Europawahl 2019: Wann und warum wird gewählt?

Stimmzettel zur Europawahl 2019: So wählen Sie das EU-Parlament

Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019: Welche Partei passt zu Ihnen?

Klicken Sie hier, um alle OZ-berichte zur Europawahl 2019 auf einer Seite zu sehen

RND/dpa

März 2019: Bei einem Unfall auf der A24 bei Ludwigslust sterben drei Menschen. Verursacher ist der Fahrer eines Viehtransporters. Jetzt die Bestätigung: Der Mann, der unverletzt blieb, stand unter dem Einfluss von Drogen. Aber war das auch die tatsächliche Ursache für den Unfall?

14.05.2019

Auf einem Feld bei Lärz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) ist am Dienstag ein Traktor abgebrannt. Der Fahrer konnte sich rechtzeitig retten. Ursache ist offenbar ein technischer Defekt.

14.05.2019

Erste Aufträge für Ostsee-Fähren sind schon nach China gegangen, große Kreuzfahrtschiffe könnten folgen. Die deutschen Werften werden in ihrer Paradedisziplin angegriffen, dem Bau von High-Tech-Schiffen.

14.05.2019