5,6 Prozent der Wählerstimmen konnten die so genannten kleinen Parteien bei der Landtagswahl 2011 erringen – zusammen. Ähnlich dürfte der Anteil auch am 4.
September ausfallen, wenn 1,33 Millionen Wahlberechtigte darüber entscheiden, wer die Geschicke des Landes lenkt. Knapp ein Dutzend Parteien dürfte sich nach Einschätzung von Beobachtern am Ende unter oder um ein Prozent bewegen – und damit die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen.
„Sie spielen aber eine wichtige Rolle“, schätzt Martin Koschkar, Parteienforscher an der Universität Rostock, ein. „Zeigen sie doch die Vielfalt des Parteienpluralismus.“ Und in gewisser Weise könnten diese „Sonstigen“, wie sie in vielen Wahlergebnissen zusammengefasst werden, nach Einschätzung von Experten auch „Zünglein an der Waage sein“, durch ihr Ergebnis darüber mitentscheiden, wer künftig im Land das Sagen hat. Denn denkbar knapp sind die Ergebnisse in den jüngsten Umfragen gewesen. Eine der OZ sah im Juni die CDU (25 Prozent) leicht vor SPD (22) und AfD (19), aktuelle die SPD (24) vor CDU (23) und AfD (19). Da können schon wenige Prozentpunkte der „Zwerge“ den Ausschlag für Sieg und Niederlage der Großen geben.
Einzelthemen, Frust auf Etablierte oder gar Spaß sind Triebfedern zur Bildung von Kleinparteien – die dann durchaus Akzente im politischen Geschäft setzen könnten. Als Beispiel nennt Koschkar den Freien Horizont, der das Thema Windkraftausbau in die breite Parteien-Diskussion brachte. Zeichen für ein „lebendiges und funktionierendes Parteiensystem“ sind die Kleinen für Dr. Steffen Schoon, Landeszentrale für politische Bildung. „Ein hohes Gut in unserer Demokratie.“ Allerdings hält er die Fünf-Prozent-Hürde zur Landtagswahl, die gerade Mini-Parteien kritisieren, für richtig. Denn ein Parlament dürfe nicht zersplittert sein, müsse handlungsfähig bleiben.
Nicht zuletzt sei auch kleinen Parteien mit weniger Stimmen geholfen, sagt Klaus-Dieter Gabbert, Freie Wähler: Mit dem Geld für das Wahlergebnis finanziere die außerparlamentarische Opposition im Wesentlichen ihre Arbeit.
Derzeit fünf Parteien im Landtag
17 Parteien treten zur Landtagswahl am 4. September an. Das sind die aktuellen im Landtag: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD). Dazu: Alternative für Deutschland (AfD), Freie Wähler, Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Achtsame Demokraten (Die Achtsamen), Freie Demokratische Partei (FDP), Freier Horizont, Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), Piratenpartei (Piraten), Die Partei, Tierschutzpartei, Familien-Partei und Bündnis C – Christen für Deutschland.
Frank Pubantz
