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Medien & TV Weil gegen zu starke Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Nachrichten Medien & TV Weil gegen zu starke Erhöhung des Rundfunkbeitrags
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16:16 28.12.2018
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich gegen eine Erhöhung der Rundfunkgebühren ausgesprochen. Quelle: Holger Hollemann/dpa
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Hannover

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich gegen eine zu starke Erhöhung der Rundfunkgebühren gewandt. Er sei im Zweifel, ob der Vorstoß von ARD-Intendant Ulrich Wilhelm, für eine Gebührenerhöhung notfalls vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, der „Weisheit letzter Schluss ist“, sagte Weil der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Die Rundfunkanstalten hätten einen Verfassungsanspruch auf eine aufgabengerechte Finanzierung, „aber die Aufgaben werden durch die Länder festgelegt“, betonte Weil.

Niedersachsen werde sich sehr dafür einsetzen, „dass wir in den Gesprächen Anfang des Jahres zu einer Regelung kommen, die auf Dauer die Leistungsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sicherstellt und gleichzeitig die Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler nicht überlastet.“

Der Rundfunkbeitrag ist derzeit auf 17,50 Euro pro Monat festgelegt und gilt bis 2020. Nach Ansicht von ARD-Intendant Ulrich Wilhelm müsste er heute schon bei 18,35 Euro liegen, um den realen Aufwand der Rundfunkanstalten zu decken. Auch ZDF-Intendant Thomas Bellut hält eine Erhöhung des Beitrags für notwendig. „Wir sind offen und gesprächsbereit. Klar ist aber, ohne eine Beitragsanpassung ist das Qualitätsniveau auf keinen Fall zu halten“, sagte Bellut.

*Hinweis: In einer ersten Fassung des Textes stand, dass Weil generell gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags sei. Wir haben dies mittlerweile korrigiert.

Von RND/HAZ/mbb

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