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Politik Längere Dienstzeit für Soldaten? – Scholz widerspricht seinem Ministerium
Nachrichten Politik Längere Dienstzeit für Soldaten? – Scholz widerspricht seinem Ministerium
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15:10 17.11.2018
Soldat kann ein echter Knochenjob sein (Archivbild). Quelle: Carsten Rehder/dpa
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Berlin

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll sich laut „Spiegel“ für eine längere Dienstzeit von Soldaten in der Bundeswehr einsetzen. „Zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr fordert das Bundesfinanzministerium die Erhöhung der allgemeinen und der besonderen Altersgrenzen der Berufssoldatinnen und -soldaten“ heißt es in einem Brief seines Ministeriums an das Verteidigungsministerium vom 24. Oktober. Das wiederum könnte auch Pensionslasten entsprechend verringern.

Generäle sollen länger dienen

Generäle und Oberste sollen bis 67 dienen, alle anderen Berufssoldaten bis 65 Jahre. Sollte dies nicht umgesetzt werden, könne ein vorgelegtes Gesetzespaket zur Steigerung der personellen Einsatzbereitschaft nicht mitgetragen werden. Laut „Spiegel“ können Offiziere schon ab 56 und Piloten ab 41 Jahre in Ruhestand gehen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat dementieren lassen, dass er sich – auch zur Minderung der Pensionskosten – für eine längere Arbeitszeit von Soldaten einsetzt. Scholz halte davon „ausdrücklich nichts“ und wird eine entsprechende Idee aus seinem Ministerium nicht unterstützen, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Ungewöhnliches Vorgehen

Es ist ungewöhnlich, dass Kabinettskollegen sich so einmischen, wie nun das Bundesfinanzministerium im Ressort von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU). Als Grund führt das Haus unter anderem die steigende Lebenserwartung und Stellenbesetzungsprobleme in der Bundeswehr an. Folglich sei eine Verlängerung der Dienstzeit für die rund 170.000 Bundeswehrsoldaten „geboten“.

Von RND/dpa