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Politik EU-Kommissar kritisiert „Charmeoffensive“
Nachrichten Politik EU-Kommissar kritisiert „Charmeoffensive“
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09:43 12.01.2018
Der EU-Kommissar Johannes Hahn fordert mehr Realismus im Umgang mit der Türkei. Quelle: dpa
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Brüssel

Der für die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn plädiert für mehr Realismus in der Beziehung zur Türkei. Ähnlich wie der französische Präsident Emmanuel Macron sieht der Österreicher eine strategische Partnerschaft als mögliche Alternative zur EU-Mitgliedschaft der Türkei, wie er in einem Interview mit der Deutschen-Presse Agentur sagte. Er würde es begrüßen, wenn sich auch die anderen Mitgliedstaaten mit der Frage einer solchen Partnerschaft auseinandersetzen würden, sagte Hahn.

Auch die türkische Wiederannäherung, unter anderem an Deutschland, sieht Hahn demnach kritisch: Eine Charmeoffensive alleine reiche nicht aus, um für eine wirkliche Entspannung in den Beziehungen zu sorgen. „Was zählt, sind die Fakten vor Ort, und diese haben sich leider noch nicht geändert“, sagte Hahn. „Nach wie vor sind Zehntausende Menschen – Journalisten, Anwälte, Akademiker, Staatsbedienstete – in Haft oder ihrer Existenz beraubt.“ Die „unhaltbare Situation“ im Bereich der Rechtsstaatlichkeit habe sich bislang nicht verbessert. Im April wolle die zuständige EU-Kommission eine ausführliche Analyse zur Türkei veröffentlichen.

Von RND/dpa/lf

12.01.2018
12.01.2018