Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Euroland Slowenien sucht neue Regierung
Nachrichten Politik Euroland Slowenien sucht neue Regierung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:26 28.02.2013
Nur gut ein Jahr ist der slowenische Ministerpräsident Jansa im Amt, dann wird er über einen Misstrauensantrag gestürzt. Der Grund: Korruptionsvorwürfe. Foto: Olivier Hoslet
Ljubljana

Bratusek nahm am Donnerstag Beratungen zur Bildung einer Linkskoalition auf. Pünktlich zum Auftakt der Koalitionsgespräche gab es eine neue Hiobsbotschaft: Die Wirtschaft des Eurolandes schrumpfte im vergangenen Jahr um 2,3 Prozent, wie das staatliche Statistikamt am Donnerstag in Ljubljana berichtete.

Der bisherige konservative Regierungschef Janez Jansa war am Mittwochabend im Parlament nach Korruptionsvorwürfen abgewählt worden. Zuvor hatten fast alle seine Koalitionspartner das Regierungsbündnis verlassen.

Sowohl die heimischen Medien als auch führende Wirtschaftswissenschaftler bezweifelten am Donnerstag, dass innerhalb der verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Zeit von zwei Wochen eine stabile Regierung gebildet werden kann. Bratusek will als Interimsvorsitzende der bisher oppositionellen politisch linken PS-Partei gemeinsam mit den ebenfalls oppositionellen Sozialdemokraten und der neoliberalen Bürgerliste eine neue Regierung bilden. Dazu stoßen noch kleinere Parteien.

Die wichtigsten Aufgaben der neuen Regierung sind die Sanierung des maroden Bankensektors, die Neuorganisation der staatlichen Betriebe sowie die Reform des Rentensystems und des Arbeitsrechts. Daneben müssen die Defizite der öffentlichen Hand eingegrenzt werden. Sollte Bratusek keine Regierung zustande bringen, wird es Neuwahlen geben. Die alte Regierung war nur etwas länger als ein Jahr im Amt.

Das Euroland kämpft mit einer schweren Wirtschaftskrise und steht nach früheren Aussagen von Jansa möglicherweise vor dem Bankrott. Die EU-Kommission hatte am Freitag das slowenische Defizit im laufenden Jahr mit 5,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes angegeben, während die Regierung bisher von weniger als drei Prozent ausgegangen war. Die Wirtschaftsleistung soll danach um zwei Prozent sinken. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Gerüchte, Slowenien müsse unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen.

dpa

Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano ist Sorgen über eine Unregierbarkeit Italiens nach dem unklaren Ausgang der Parlamentswahl in seinem Land entgegengetreten.

28.02.2013

Rom (dpa) - Wenige Stunden vor dem Ende seiner Amtszeit hat sich Papst Benedikt XVI. im Vatikan von den anwesenden Kardinälen verabschiedet. „Unter Euch ist auch der kommende Papst, dem ich meine bedingungslose Hochachtung und meinen Gehorsam verspreche“, sagte er der 85-Jährige.

28.02.2013

Rom (dpa) - Letzter Arbeitstag von Papst Benedikt XVI.: Nach seiner historischen Entscheidung, den Stuhl Petri zu verlassen, geht die Amtszeit von Joseph Ratzinger nach knapp acht Jahren um genau 20.00 Uhr zu Ende.

28.02.2013