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Politik Idee eines Abgeordneten: Könnte Giffey doch noch SPD-Chefin werden?
Nachrichten Politik Idee eines Abgeordneten: Könnte Giffey doch noch SPD-Chefin werden?
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16:56 31.10.2019
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: „Bewusst entschieden, nicht in das laufende Verfahren zur Findung einer neuen Parteispitze einzusteigen.“
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Berlin

Der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer ist für seine unkonventionellen Ideen und Forderungen so berühmt wie berüchtigt. Am Mittwochabend allerdings sorgte der frühere Chef der NRW-Landesgruppe in der Bundestagsfraktion mit einem selbst für seine Verhältnisse bemerkenswerten Vorschlag für Aufregung und auch Irritationen im politischen Berlin.

Kaum war die Nachricht in der Welt, dass die bislang unter Plagiatsverdacht stehende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ihren Doktortitel behalten darf, forderte Schäfer Konsequenzen für den Bewerbungsprozess um den SPD-Parteivorsitz. Die „Süddeutsche Zeitung“ zitierte Schäfer mit der Idee, dass die bereits für die Stichwahl qualifizierte Klara Geywitz zugunsten Giffeys verzichten und die Familienministerin an deren Stelle mit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz für den Vorsitz kandidieren könne. „Diese Duo wäre nach innen wie nach außen das heute überzeugendste Team“, sagte Schäfer der Zeitung.

Franziska Giffey darf ihren Doktortitel behalten

Mal abgesehen davon, dass der Vorschlag ein recht paternalistisches Weltbild erahnen lässt – männliche Kandidaten sind gesetzt, weibliche werden ausgewechselt, wenn es opportun erscheint –, offenbart er auch ein ziemlich eigenwilliges Demokratieverständnis. Immerhin ist Klara Geywitz zusammen mit ihrem Tandempartner Olaf Scholz im ersten Wahlgang von 48.473 SPD-Mitgliedern gewählt worden. Nur deshalb steht sie in der Stichwahl. Giffey wiederum hat nicht eine einzige Stimme bekommen – sie ist wegen des laufenden Prüfverfahrens gar nicht angetreten.

Die SPD-Zentrale winkt ab

Im Willy-Brandt-Haus können sie deshalb über den Vorschlag Schäfers nur müde lächeln. Und nein, natürlich sei es nicht möglich, im laufenden Prozess die Zusammenstellung der Kandidatenteams zu ändern, heißt es aus der Parteizentrale.

Hat Giffey also keine Chance, in das Rennen um den SPD-Vorsitz einzugreifen? Doch, eine – wenn auch sehr theoretische – Möglichkeit gibt es tatsächlich. Das Ergebnis des Mitgliedervotums ist rechtlich nicht bindend, formal muss der SPD-Parteitag Anfang Dezember die neue Parteiführung wählen. Laut Organisationsstatut der SPD kann jedes Mitglied zu der Wahl antreten. Diese Regelung wollte sich der Satiriker Jan Böhmermann zunutze machen, scheiterte aber daran, die nötigen drei Ortsvereine zu finden, die seine Kandidatur unterstützen.

Da die Antragsfrist für den Parteitag inzwischen vorbei ist, liegt die Latte jetzt noch einmal höher. 50 unterstützende Delegierte aus mindestens drei Landesverbänden wären nötig, um beim Parteitag noch in das Rennen um den Vorsitz einzugreifen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die jemand zusammenbringt, liegt annähernd bei null.

Was will Giffey selbst?

Und dann ist da noch das Problem, dass Giffey gar nicht will. Sie habe sich bewusst entschieden, nicht in das laufende Verfahren zur Findung einer neuen Parteispitze einzusteigen, sagte die Ministerin am Donnerstag in Mainz. Dabei werde sie nun auch bleiben. Sie wolle sich mit voller Kraft ihrer Aufgabe als Ministerin widmen.

Als Kandidatin für die Parteispitze fällt Giffey also aus. Wahrscheinlicher ist es, dass sie als Spitzenkandidatin für die Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 antritt. Möglich wäre auch eine Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl, die der Abgeordnete Thomas Hitschler augenzwinkernd beim Kurznachrichtendienst Twitter forderte.

Sicher ist, dass Giffey in der SPD eine Rolle spielen wird. Durch die Entscheidung der Berliner Uni hat die Partei eine Hoffnungsträgerin zurückgewonnen. Besonders viele hat die SPD nicht mehr.

Von Andreas Niesmann/RND

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