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11:00 27.07.2019
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, bei einer Fahrradtour des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs Harburg in diese Woche: lieber auf Nummer sicher. Foto: Philipp Schulze/dpa
Berlin

Die Frage, wo Stephan Weil seinen Sommerurlaub verbracht hat, ist in Hannover ein wohlgehütetes Geheimnis. Nur so viel ist in der Staatskanzlei zu hören: Geflogen ist er und zwar weit weg in den Süden. Die Azoren sollen es gewesen sein, raunen Eingeweihte. Nichts hören, nichts sehen, die Dinge verlangsamen. Nicht an Berlin denken, nicht an die vielen Parteifreunde, die viele Fragen haben, etwas von ihm wollen.

Stephan Weil, 60, Jurist, Vater eines erwachsenen Sohnes und Ministerpräsident in Niedersachsen, steht vor einer wichtigen Entscheidung. Womöglich vor der wichtigsten seiner Karriere. Er muss jetzt eine Frage beantworten, die sich auch 426 000 weitere Mitglieder der SPD gerade stellen. Soll er ihr Anführer werden? Tritt Weil in den Wettbewerb ein, an dessen Ende eine neue Parteispitze stehen soll?

Von der Antwort auf diese Frage hängt gerade viel ab, und deshalb ist die Urlaubsplanung des niedersächsischen Ministerpräsidenten für die Sozialdemokraten auch so interessant. Intern hatte Weil angekündigt, sich nach seiner Rückkehr zu erklären. Da er aber kurz nach dem Familienurlaub immer für ein paar Tage mit alten Freunden zum Wandern aufbricht, wird nun sogar darüber spekuliert, welche seiner Rückkehren eigentlich gemeint ist.

Er sei nur ein Bier trinkender Ministerpräsident – kokettiert er gern

Es sagt einiges aus über den Zustand der 154 Jahre alten SPD, die endlich einmal alles anders machen wollte und nun doch wie gebannt auf die Entscheidung eines einzelnen Mannes blickt, der kein Parteiamt auf Bundesebene hat und von sich selbst gern sagt, er sei ja nur ein Bier trinkender Ministerpräsident. Und es zeigt, dass der erhoffte Aufbruch, der von der Suche nach einer neuen Parteispitze ausgehen sollte, bislang ausgeblieben ist.

Die Hoffnungen waren riesig nach dem überraschenden Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles im Juni. Erstmals würden die Mitglieder der SPD über ihre neue Führung abstimmen können, in einem transparenten und spannenden Prozess jenseits der verschrienen Hinterzimmer.

Doch Spannung will bislang nicht so richtig aufkommen. Im Gegenteil. Der Prozess plätschert dahin. Erst zwei Duos haben ihre Bereitschaft erklärt, in das Rennen einzusteigen: Europastaatsminister Michael Roth kandidiert zusammen mit der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten Christina Kampmann, Gesundheitsexperte Karl Lauterbach tritt mit Umweltpolitikerin Nina Scheer an.

Der ganze Prozess droht zur Farce zu werden

Respektable Kandidaten. Doch in der ersten Reihe der Partei hält man sich vornehm zurück, belauert sich gegenseitig oder nimmt sich sicherheitshalber gleich aus dem Rennen. Olaf Scholz, Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel, Hubertus Heil – stehen alle nicht zur Verfügung. Außenminister Heiko Maas soll nach RND-Informationen intern abgewunken haben. Sie alle haben ihre Gründe, aber wenn nicht bald etwas passiert, droht die Vorsitzendensuche der SPD zur Farce zu werden.

Auch deshalb schauen nun alle auf Stephan Weil. Selbst die Genossen, die alles mal ganz neu machen wollten, funktionieren im Prinzip nicht anders als Kompassnadeln: Alle richten sich nach dem stärksten Magneten aus.

Weils Problem ist, dass er eigentlich nicht will. Er ist zufrieden in Hannover, hat eine gewisse Verachtung für den Berliner Betrieb, und er weiß, dass es in der Hauptstadt für ihn wenig zu gewinnen, aber viel zu verlieren gibt. Nach dem Rücktritt von Nahles hatte Weil öffentlich gesagt, er habe keinerlei Ambitionen. Das war nicht untertrieben, das war nicht kokett, das war einfach die Wahrheit. Deshalb war Weil auch, obwohl er beinahe jede ihrer Entscheidungen falsch fand, öffentlich stets loyal gegenüber Nahles. Er wollte nicht schuld sein an ihrem Sturz. Und vor allem wollte er ihr nicht nachfolgen.

Gibt Weil dem Drängen nach?

Doch nun kann es sein, dass er muss. Mit Macht drängen ihn die Genossen des wirtschaftsfreundlichen Parteiflügels, die SPD-Führung nicht den Parteilinken zu überlassen. „Du hast eine Verantwortung, Stephan“ – den Satz hat er so und in Abwandlungen schon unzählige Male gehört.

Würde Weil nicht antreten, dürfte es nicht lange dauern, bis Generalsekretär Lars Klingbeil seine Kandidatur erklärt. Gegen seinen Landeschef und einstigen Förderer will der Niedersachse auf keinen Fall antreten. „Natürlich“ mache er sich Gedanken, hat Klingbeil vor zwei Wochen in einem Interview mit dem Portal „Zeit Online“ gesagt und hinzugefügt: „Aber alles zu seiner Zeit.“

Auch mit Klingbeil könnten die meisten Vertreter des rechten SPD-Flügels leben, der Netz- und Verteidigungspolitiker gilt als pragmatisch, außerdem würde er schon angesichts seiner 41 Jahre einen Neuanfang verkörpern. Doch auch Klingbeil hat Konkurrenten, selbst im eigenen Landesverband. Arbeitsminister Heil etwa beäugt ihn mit kollegialer Distanz. Heil gilt als erfolgreichster Minister der SPD, aber ob ihm das nach dem Ende der großen Koalition noch nützen wird, ist ungewiss. Und auch Boris Pistorius, niedersächsischer Innenminister, verfolgt eine eigene Agenda. Er soll mit einer Kandidatur an der Seite der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping liebäugeln.

Spitzenfrau mit Zeitproblem

Klingbeil und Weil müssten noch die Frage beantworten, mit welcher Frau sie im Tandem kandidieren würden. Zwar sehen die nach dem Nahles-Rücktritt vom SPD-Parteivorstand beschlossenen Verfahrensregeln vor, dass auch Einzelbewerber antreten können. Aber das scheint nach der Debatte der letzten Wochen eine eher theoretische Option zu sein. Die Partei erwartet eine Doppelspitze aus Mann und Frau.

Ein Name, der zurzeit häufig fällt, ist der von Familienministerin Franziska Giffey. Die Berlinerin hat seit ihrem Eintritt in die große Koalition stetig an Popularität gewonnen. Unter normalen Umständen wäre Giffey wohl nur schwer zu schlagen, doch die 41-Jährige schleppt eine Hypothek mit sich herum. An der Freien Universität Berlin läuft seit Monaten ein Prüfverfahren wegen Plagiatsvorwürfen bezüglich ihrer Dissertationsschrift. Zwischen August und Oktober erwarten Spitzengenossen das Ergebnis. Ungünstiger könnte der Zeitplan kaum sein.

Es ist ein langwieriger und teurer Prozess, den sich der SPD-Vorstand ausgedacht hat, um eine Parteispitze zu finden. Er besteht aus vier Phasen, von denen die erste, die Bewerbungsphase, bereits läuft. Noch bis zum 1. September können paritätisch besetzte Teams oder Einzelkämpfer ihr Interesse bekunden. Um zur Wahl zugelassen zu werden, ist die Unterstützung von fünf SPD-Kreisverbänden oder einem Bezirks- beziehungsweise Landesverband nötig. Eine interne Kommission um Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse prüft, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind. Bislang hat nur das Duo Roth/Kampmann offiziell den Kandidatenstatus erhalten. Die Konkurrenten Lauterbach/Scheer sammeln noch Unterstützer. Im Anschluss an die Bewerbungsphase sollen sich die Kandidaten in insgesamt 23 Regionalkonferenzen zwischen dem 4. September und dem 12. Oktober vorstellen.

Die Basis soll entscheiden

Danach sind die Mitglieder am Zug. Sie können online oder per Briefwahl abstimmen, Anfang November soll es ein Ergebnis geben. Erhält kein Kandidat oder Team eine Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen, folgt eine Stichwahl. Deren Ergebnis wird erst kurz vor dem Parteitag vom 6. bis zum 8. Dezember in Berlin feststehen. Formell muss der Parteitag die neue Spitze wählen. Es ist allerdings kaum vorstellbar, dass die Delegierten das Votum der Basis übergehen.

Wer den SPD-Vorsitz will, muss also viel Zeit mitbringen. Genossen, die nicht Berufspolitiker oder Rentner sind, haben schon organisatorisch kaum eine Chance. Bewerberin Nina Scheer sieht darin ein Pro­blem, das sich durch die Parteiarbeit auf allen Ebenen zieht. Denn auch die Sitzungen der Orts- und Kreisverbände erfordern viel Zeit und finden zudem meist zu wenig familienfreundlichen Zeiten statt.

„Parteiarbeit muss in die Mitte der Gesellschaft rücken“, fordert Scheer – und hat auch schon eine Idee, wie sie das erreichen will. Durch Freistellungen vom Beruf, wie es sie für die Freiwillige Feuerwehr oder das Technische Hilfswerk bereits gibt. „Das wirkt dann auch der nach wie vor bestehenden strukturellen Benachteiligung von Frauen entgegen“, sagt Scheer.

Gesucht wird die rote Annalena Baerbock

Ein gelungener Auswahlprozess soll auch als Hoffnungssignal für die gesamte Partei wirken. Doch bis jetzt scheint es nicht, als würde diese Hoffnung sich erfüllen. Zu viel Zaudern ist im Spiel. Zu viel Taktieren. Zu eklatant ist der Mangel an Frauen, die sich das Spitzenamt zutrauen und denen es zugetraut wird – und das gerade in der SPD.

Mittlerweile behilft man sich mit einem neidischen Blick hinüber zu den in Umfragen enteilten Grünen. „Annalena Baerbock war auch keine bekannte Politikerin, als sie antrat“, heißt es in der Parteispitze. Es klingt wie eine Mischung aus Hoffnung und Resignation.

Von Andreas Niesmann und Gordon Repinski

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