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Politik Kofler klagt über verschlechterte Menschenrechtslage
Nachrichten Politik Kofler klagt über verschlechterte Menschenrechtslage
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05:00 09.12.2017
Bärbel Kofler (SPD), Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Quelle: dpa
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Berlin

Aus Anlass des internationalen Tages der Menschenrechte am Sonntag klagt die Beauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, über eine Verschlechterung der Menschenrechtssituation weltweit. „Die Menschenrechtslage hat sich in vielen Ländern verschlechtert“, sagte Kofler dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Samstag).

Sie zeigte sich alarmiert, dass schwere Menschenrechtsverletzungen auch in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas zunehmen würden. „Die Einschränkung der Menschenrechte in der Türkei hat inzwischen eine Dimension erreicht, wie wir es vor ein paar Jahren noch nicht für möglich gehalten hätten“, sagte die SPD-Politikerin. „Die Massenverhaftungen von Journalisten, Politikern und Aktivisten sind mehr als besorgniserregend.“

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Allerdings mahnte Kofler, auch die Situation in Deutschland kritisch im Blick zu behalten. „Der aktuelle Bericht des Deutschen Menschenrechtsinstituts zeigt unter anderem, dass auch wir in Deutschland kritisch und aufmerksam verfolgen müssen, wie beispielsweise die Menschenrechte von Flüchtlingen respektiert werden”, sagte sie. Das Thema müsse sich künftig auch im Regierungshandeln stärker wiederfinden, forderte die Abgeordnete. „Ich setze mich dafür ein, dass die zukünftige Bundesregierung dem Thema Menschenrechte eine noch stärkere Bedeutung zukommen lässt.“

Von RND

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