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Politik Kubicki: Bei Scheitern einer GroKo ist Lage neu zu bewerten
Nachrichten Politik Kubicki: Bei Scheitern einer GroKo ist Lage neu zu bewerten
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13:38 05.12.2017
„Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage“, sagte Kubicki den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Quelle: Bernd von Jutrczenka/archiv
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Berlin

Sollten die möglichen Gespräche über eine große Koalition von Union und SPD scheitern, muss die Lage nach den Worten von FDP-Vize Wolfgang Kubicki auch aus Sicht der Liberalen neu bewertet werden.

Kubicki sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND): „Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage.“ Er bezog sich dabei nach RND-Angaben auf sich aufschaukelnde politische Forderungen bei Union und SPD im Vorfeld möglicher Gespräche.

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„Selbstverständlich werden die Freien Demokraten im Licht der Entwicklung neue Bewertungen vornehmen. Wir sind schließlich keine Dogmatiker“, sagte Kubicki, ohne sich auf ein Ergebnis der Bewertungen festzulegen.

Die Liberalen hatten im November die Sondierungen über eine Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen platzen lassen. Daraufhin hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit den Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien Gespräche geführt, um Möglichkeiten über eine Regierungsbildung auszuloten.

Zuletzt gab es ein Treffen bei Steinmeier mit den Vorsitzenden von SPD, CDU und CSU, Martin Schulz, Angela Merkel und Horst Seehofer. Die SPD-Spitze zeigte sich daraufhin bereit, ergebnisoffene Gespräche mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung zu führen.

dpa

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