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Politik Merkel bei Trump: Mission bei einem Unberechenbaren
Nachrichten Politik Merkel bei Trump: Mission bei einem Unberechenbaren
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10:54 02.05.2018
Kanzlerin Merkel und US-Präsident Trump bei einem Treffen in Washington im März 2017. Quelle: Michael Kappeler
Berlin

Diesmal ist es eine besonders heikle Mission für Angela Merkel - obwohl viele ihr Wohlgesonnene vorher versuchen, die zweieinhalb Stunden bei Donald Trump ein wenig klein zu reden.

Vom reinen Arbeitsbesuch ist die Rede - eine normale Antrittsvisite nach einer neuen Regierungsbildung eben. Dabei ist der Kurztrip der Kanzlerin zum US-Präsidenten nach Washington viel mehr. Nach Monaten des Stillstands in Berlin ist er zumindest ein erster wichtiger Zwischenschritt, mit dem sich Merkel auf der Weltbühne zurückmeldet. Fragt sich nur: Mit welchem Ergebnis?

Gut ein Jahr war die Kanzlerin, die lange auch in den USA als mächtigste Frau der Welt galt, außenpolitisch so gut wie gelähmt. Erst ein halbes Jahr Wahlkampf, dann quälend lange sechs Monate Regierungsbildung nach dem Desaster bei der Bundestagswahl im September. In der Zwischenzeit hat sich der Franzose Emmanuel Macron neben ihr als neue Führungsfigur in Europa profiliert.

Vor Merkels erstem Treffen mit Trump im März 2017 hatten US-Medien noch gewitzelt: Trump trifft den Führer der Freien Welt - gemeinhin ein Synonym für den jeweiligen US-Präsidenten. Jetzt schreibt etwa das Fachorgan „Foreign Policy“: „Merkels Ansatz ist typisch deutsch - moralistisch, scheinheilig und völlig ineffektiv.“ Macrons Umgang mit Trump sei da viel pragmatischer. Die „Washington Post“ brachte es auf diesen Nenner: „Nur einer der beiden europäischen Staatsleute hat sich den Respekt Trumps erarbeitet - und es ist nicht Merkel.“

Für die Kanzlerin ist es also keine einfache Begegnung, wenn sie mit Trump am Freitag gegen Mittag zusammentrifft. Die Krisen um Syrien, Russland und den Iran haben sich verschärft. Das amerikanisch-deutsche Verhältnis ist auf einem Tiefpunkt. Von der ersten Begegnung im März 2017 kann Merkel kaum profitieren. In Erinnerung ist vor allem die skurrile Szene, als sie Trump zum Händedruck bewegen wollte - und der stur geradeaus schaute.

Der Präsident lässt kaum eine Gelegenheit aus, um Deutschland als Negativbeispiel zu brandmarken. Ob es um den Bau der Ostseepipeline Nordstream 2 geht, den deutschen Beitrag für die gemeinsamen Verteidigungsanstrengungen der Nato oder um den internationalen Handel, bei dem sich Trump von den deutschen und ihren Autos überrollt fühlt: Deutschland kommt nie gut weg. 

Auch wenn es in deutschen Regierungskreisen heißt, etwa die Zusammenarbeit der Wirtschaftsressorts laufe prima: Glaubt man dem, was man hinter den Kulissen hört, so haben sich die sowieso dünnen Kommunikationskanäle in die Trump-Regierung weiter verengt.

Das mag auch an Flaschenhälsen in der Diplomatie liegen. Trump schaffte es in 15 Amtsmonaten nicht, einen Botschafter nach Berlin zu schicken. Keine 24 Stunden vor dem Merkel-Besuch wurde Richard Grenell doch noch vom Senat bestätigt. Auch Berlin wechselt die diplomatischen Pferde: Peter Wittig zieht von Washington nach London weiter, Emily Haber kommt aus dem Berliner Innenministerium nach Washington. 

Kann die Kanzlerin in den 150 Minuten mit Trump die Stimmung drehen? Einen Durchbruch in den Hauptstreitthemen erwartet man in Berlin nicht, nicht bei den Strafzöllen und nicht bei der drohenden Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch den Amerikaner. Stattdessen haben deutsche Regierungskreise schon vor Abreise der Kanzlerin die Erwartungen ganz weit heruntergeschraubt: Selbst eine Verlängerung der Ausnahmeregeln Trumps für die EU bei den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium halten sie für wenig wahrscheinlich.

Merkel reise als Transatlantikerin und Europäerin, heißt es in den Regierungskreisen. Sie selbst hatte vor einer Woche beim Besuch von Präsident Macron in Berlin gefühlig gesagt, das transatlantische Bündnis sei trotz aller Meinungsverschiedenheiten ein „großer Schatz, den ich auch hegen und pflegen möchte“.

Das dürfte nicht einfach werden. Die Kanzlerin stellt sich auf neuerlich unangenehme Fragen Trumps ein. Ihm ist neben den deutschen Autos und dem Handelsüberschuss vor allem der aus seiner Sicht zu geringe Nato-Verteidigungsbeitrag ein Dorn im Auge und North-Stream-2. Mit dem gemeinsam mit Russland vorangetriebenen Gasprojekt schädige Berlin Nato-Partner, wütet nicht nur Trump.

Doch selbst wenn Merkel am Samstagmorgen ohne konkrete Ergebnisse wieder in Berlin landet - ein Erfolg dürfte es für sie schon sein, wenn sie den unberechenbaren Amerikaner zum Nachdenken über seine Entscheidungen bewegen konnte. Das Wichtigste sei, dass deutlich werde, dass mit Trump trotz aller Meinungsverschiedenheiten weiter in guter Atmosphäre gesprochen worden sei - und dass Merkel ihre Punkte habe machen können: für Freihandel und gegen Protektionismus, für Mulilateralismus und die gemeinsamen westlichen Werte der Demokratie.

Eine willkommene Vorlage hat Macron am Mittwoch mit seinem flammenden Bekenntnis für internationale Zusammenarbeit und gegen Abschottung vor dem US-Kongress geliefert. Denn ganz wichtig ist es der Kanzlerin, bei Trump auch zu zeigen, dass sich Deutschland und Frankreich als Motor Europas ergänzen - und nicht auseinanderdividieren lassen.

Über die Schwierigkeiten ihres Washington-Trips dürfte sich Merkel keine Illusionen machen. Szenen wie jene, als Trump dem viel jüngeren Macron am Dienstag im Oval Office eine Haarschuppe vom Anzug wischte, will die Kanzlerin unbedingt vermeiden. Zwar hat Merkel lange Verhandlungserfahrung mit männlichen Typen wie dem Russen Wladimir Putin. Trump aber, sagen Eingeweihte, ist für sie ein besonders schwieriger Fall. Da komme Merkel sogar eher mit ausgewiesenen Machos wie Putin zurecht. Der setze immerhin nicht so auf Körperkontakt.

dpa

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