Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Europawahl: Diesmal ging es den meisten wirklich um Europa
Nachrichten Politik Europawahl: Diesmal ging es den meisten wirklich um Europa
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:41 27.05.2019
Basteln an Europa: Für die meisten Wähler überwogen europäische Überlegungen erstmals innenpolitische Motive. Quelle: dpa/Paul Zinken
Anzeige
Berlin

Die Beteiligung an der Europawahl war so hoch wie lange nicht mehr: Warum haben Union und SPD massiv verloren, und welche Bedeutung hat die Europapolitik für die Bundesbürger? Die „Forschungsgruppe Wahlen“ hat für das ZDF nachgefragt.

Union und SPD gehören zu den großen Verlieren des Wahlsonntags. Dafür verantwortlich sind Defizite bei Parteiansehen, Regierungsarbeit, Sachkompetenz und Spitzenpersonal.

Schwächelndes Spitzenpersonal

Die Europa-Kandidaten von Union und SPD, Manfred Weber (Ansehen auf +5/-5-Skala: 1,4) und Katarina Barley (1,1) wurden insgesamt zwar durchaus positiv bewertet. Allerdings: Beide sind kaum bekannt, ihre Zugkraft ist deshalb begrenzt. Und die beiden Vorsitzenden der bisherigen Volksparteien CDU und SPD, Annegret Kramp-Karrenbauer (0,6) und vor allem Andrea Nahles (minus 0,2), waren auch kaum hilfreich: Nur 22 Prozent der Befragten halten die CDU-Chefin und nur 16 Prozent die SPD-Vorsitzende für hilfreich für das Abschneiden ihrer Partei. 38 Prozent sehen für die Union diese Hilfe in Angela Merkel, die beim Image (1,3) aber weit weniger überzeugt als 2014 (2,3).

Überdruss an mangelndem Europa-Engagement der GroKo

Die Arbeit der großen Koalition wird auf der +5/-5-Skala mit 0,5 deutlich schwächer bewertet als noch 2014 (1,3). Vor allem europapolitisch fühlen sich weniger Wähler von Union oder SPD gut vertreten als vor fünf Jahren. 42 Prozent der Befragten kritisieren zu wenig Einsatz der Bundesregierung für ein starkes Europa.

Eine Rolle spielt dabei auch die eher passive Haltung der Kanzlerin zu den EU-Reformvorschlägen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. 13 Prozent glauben allerdings, die Regierung engagiere sich zu viel für und in Europa, 40 Prozent halten es für genau richtig. Interessant: Erstmals spielte die Politik in Europa mit 56 Prozent (2014: 40 Prozent) für die Wähler eine wichtigere Rolle als die Bundespolitik (38 Prozent; 2014: 54 Prozent).

Gestiegenes Interesse an europäischen Themen

Flüchtlinge, Klimawandel, (Rechts-)Populismus und der Brexit: alles Themen, die auch in Europa eine Rolle spielen und dazu geführt haben, dass sich 63 Prozent stark für die Wahl und 49 Prozent stark für Europapolitik interessieren (2014: 40 bzw. 33 Prozent).

Mittlerweile halten 71 Prozent (2014: 56 Prozent) der Bundesbürger die Entscheidungen des Europaparlaments persönlich für wichtig. Und mit 55 Prozent (2014: 32 Prozent) sehen so viele wie noch nie in der EU-Mitgliedschaft Vorteile für die deutsche Bevölkerung. Allerdings sind nur 39 Prozent (2014: 26 Prozent) damit zufrieden, wie in Europa Politik gemacht wird.

AfD-Wähler klagen über Einfluss der EU

Der pro-europäischen Grundstimmung in Deutschland steht die meisten AfD-Anhänger entgegen. Sie sehen die EU-Mitgliedschaft eher kritisch, beklagen zu viel Einfluss der EU und fordern mehr nationale Eigenständigkeit. Für 63 Prozent der AfD-Wähler (alle Befragten: zehn Prozent) sind „die Rechtspopulisten in Europa die Einzigen, die sich um die wirklichen Interessen der Bürger kümmern“. Dagegen sehen unter allen Befragten 80 Prozent im Erfolg europakritischer, populistischer und rechter Parteien ein großes Problem für die Zukunft der EU.

Die Grünen kommen in der Mitte an

Während 66 Prozent meinen, dass traditionell-konservative Positionen in der CDU zuletzt eine „zu große Rolle“ spielten, profitieren die Grünen von erheblich gewachsener Akzeptanz in der politischen Mitte: Mit viel Reputation auch in anderen politischen Lagern stehen die Grünen für 52 Prozent für eine „moderne, bürgerliche Politik“. Bei den Kompetenzen im Bereich Klimaschutz werden Union und SPD von den Grünen deutlich abgehängt.

Das Image der AfD hat sich verschlechtert

Das Image der AfD ist seit ihrem ersten großen Erfolg bei der letzten Europawahl mit minus 3,1 (2014: minus 1,5) nochmals klar gesunken; nach Meinung von 79 Prozent ist rechtsextremes Gedankengut in der AfD weit verbreitet. Den stärksten Zuspruch erhält die AfD wie gewohnt bei Männern mittleren Alters, im Osten liegt sie bei allen männlichen Wählern auf CDU-Niveau.

Europawahl bleibt „Unikat“

Als Stimmungstest für eine Bundestagswahl taugt die Europawahl nach Untersuchung der Forscher nur bedingt: Bei nur wenig Parteien- und Personenwettbewerb, ohne Sperrhürde und ohne koalitionstaktische Wahlmotive bleibe die Europawahl ein „Unikat“, schreiben die Forscher. Bei länderübergreifend wichtigen Themen, deutlich mehr Europa-Bewusstsein und mehr Beteiligung habe sich der bislang typische Charakter einer „Nebenwahl“ aber klar abgeschwächt.

Mehr zum Thema Europawahl 2019

Liveticker: Grüne mit historischem Wahlsieg

Sammler: Die dubiosen Pannen des Europawahltages

Analyse: AfD kann Wähler trotz FPÖ-Skandal halten – und scheitert doch an Europa

Analyse: „Kein gutes Zeugnis“: Kramp-Karrenbauer und Söder hadern mit Wahlergebnis

Analyse: Mäßiges FDP-Ergebnis: Plötzlich gibt sich Lindner selbstkritisch

Ergebnis: Europawahl 2019: Alle Prognosen und Hochrechnungen

Analyse: Gabriel zum SPD-Desaster: „Alles und alle auf den Prüfstand“

Analyse: Die Grünen haben mal wieder gewonnen

Trend: So lustig sind die fiktiven Politiker-Statements zum Wahlausgang

Pressestimmen: „Wähler nahmen ihr Schicksal in die Hand“

Reaktionen: Das sind die lustigsten Kommentare zur Europawahl

Kommentar: Die Etablierten verlieren, die Demokratie gewinnt

Von RND/cb

Kommunalwahlen in zehn Bundesländern haben die Kräfteverhältnisse in Städten und Gemeinden verschoben. Im Westen legten die Grünen zu. Im Osten könnte erstmals ein AfD-Politiker das Amt des Oberbürgermeisters einer Stadt bekleiden.

27.05.2019

Fast 100 Politiker aus Deutschland werden in Zukunft die Politik auf Europaebene mitbestimmen. Nach Angaben des Bundeswahlleiters wurden 96 Abgeordnete ins Parlament gewählt. So verteilen sich die Sitze auf die Parteien.

27.05.2019
Politik Speakers’ Corner - Wir müssen digitaler denken

Weil immer wieder private Daten an die Öffentlichkeit gelangen, bleiben manche Menschen lieber analog. Ein Fehler, kommentiert unsere Gastautorin Lena-Sophie Müller. Besser wäre es, bewusster mit den eigenen Daten umzugehen.

27.05.2019