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16:24 09.08.2019
US-Präsident Donald Trump. Quelle: imago images / UPI Photo
Washington

In der Regierung von Präsident Donald Trump gibt es neuen Wirbel um das Amt des US-Geheimdienstkoordinators. Trump gab am Donnerstagabend bekannt, dass der derzeitige Direktor des Terrorabwehrzentrums, Joseph Maguire, das Amt geschäftsführend ab dem 15. August übernehmen werde.

Kurz zuvor hatte er mitgeteilt, dass die stellvertretende Geheimdienstkoordinatorin Sue Gordon ihren Posten niederlegen wird. Medienberichte und ein Brief Gordons an Trump legten nahe, dass sie nicht freiwillig geht.

Die Ernennung eines geschäftsführenden Koordinators war notwendig geworden, weil der bisherige Amtsinhaber Dan Coats am 15. August ausscheidet. Er hatte in der Vergangenheit mehrfach inhaltlich mit Trump über Kreuz gelegen. Mehrere Demokraten verwiesen auf eine Regelung, wonach Gordon als Coats' Stellvertreterin den Posten kommissarisch hätte übernehmen müssen. Einem Bericht der "New York Times" zufolge wollte das Weiße Haus dies aber verhindern.

“Akt von Respekt und Patriotismus, nicht von Präferenz”

Die "Washington Post" schrieb, Trump habe Vorbehalte gehabt, weil er nie eine enge Verbindung zu Gordon hatte. Der Sender CNN berichtete, dass manche in der Regierung bezweifelt hätten, dass die langjährige CIA-Mitarbeiterin die Art von politischer Loyalität an den Tag legen könnte, die Trump schätzt. Der Republikaner hat seit längerem ein schwieriges Verhältnis zu den Geheimdiensten. Öffentlich hatte sich der Präsident in der vergangenen Woche lobend über Gordon geäußert.

Eine handschriftliche Notiz Gordons auf ihrem Rücktrittsgesuch an Trump legte aber nahe, dass es nicht ihre Entscheidung war, zu gehen. Der Schritt sei ein "Akt von Respekt und Patriotismus, nicht von Präferenz", schrieb sie dort. "Sie sollten Ihr Team haben."

Der Direktor der Nachrichtendienste hat die Aufgabe, die verschiedenen Geheimdienste der USA zu koordinieren. Coats hatte den Spitzenposten seit März 2017 inne. Seither lieferte er sich mit Trump mehrfach öffentliche Meinungsverschiedenheiten. So erklärte der Geheimdienstkoordinator im Januar, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an Atomwaffen arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit.

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Ursprünglich hatte Trump als Nachfolger für Coats den republikanischen Abgeordneten John Ratcliffe vorgesehen, der als treuer Gefolgsmann des Präsidenten gilt. Ratcliffe habe sich aber angesichts "unfairer" Medienberichte dafür entschieden, sich aus dem Nominierungsprozess zurückzuziehen, schrieb Trump jüngst auf Twitter.

Bei den Demokraten sorgte Gordons Rückzug für Unverständnis. Der Abgeordnete Adam Schiff erklärte, Coats' und Gordons Ausscheiden stelle "einen verheerenden Verlust" für die Geheimdienste und ihre Mitarbeiter dar.

Trump lobte Gordon am Donnerstagabend. Er habe großen Respekt für sie, schrieb er auf Twitter. Auch den neuen geschäftsführenden Geheimdienstkoordinator Maguires pries er. Dessen Karriere beim Militär sei lang und hervorragend gewesen. “Ich habe keinen Zweifel, dass er einen großartigen Job machen wird!”, fügte Trump hinzu.

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