Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Özdemir will wieder zurück an die Fraktionsspitze der Grünen
Nachrichten Politik Özdemir will wieder zurück an die Fraktionsspitze der Grünen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:10 08.09.2019
Cem Özdemir, ehemaliger Bundesvorsitzender der Grünen, will an die Fraktionsspitze seiner Partei.
Anzeige
Berlin

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will die bisherigen Fraktionschefs seiner Partei im Bundestag ablösen und selbst an die Spitze der Abgeordneten rücken. Der frühere Parteivorsitzende tritt bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands am 24. September im Team mit der Bremer Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther an. Das Bewerbungsschreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Die beiden wollen Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter ablösen, die erneut für die Doppelspitze kandidieren.

Özdemir will Fraktionschef der Grünen im Bundestag werden: Der frühere Bundesvorsitzende der Grünen tritt bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands am 24. September gemeinsam mit der Bremer Abgeordneten Kappert-Gonther (links) an. Quelle: Michael Kappeler/dpa

"Wir sind überzeugt davon, dass ein fairer Wettbewerb der Fraktion gut tut - nach außen wie nach innen", schreiben der 53-jährige Özdemir und die 52-jährige Kappert-Gonther in ihrer Bewerbung. Bis zur Bundestagswahl gehe es darum, auch als kleinste Fraktion im Parlament "mit neuem Schwung der Gegenpol einer schwachen Regierung zu sein". Die beiden stellen darin klar, dass sie für den nächsten Wahlkampf im Bund keine Spitzenkandidatur anstreben. Dafür gelten Grünen-intern die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck als de facto gesetzt.

Die Fraktionschefs werden zwar einzeln gewählt und nicht im Team, es muss aber mindestens eine Frau dabei sein. In der Regel sind auch beide Parteiflügel - Linke und sogenannte Realpolitiker - an der Spitze der Fraktion vertreten. Kappert-Gonther gehört wie Hofreiter zu den Parteilinken, Özdemir und Göring-Eckardt sind "Realos".

Göring-Eckardt/Hofreiter 2018 noch ohne Gegenkandidaten

Özdemir war bei der Bundestagswahl noch Parteichef und neben Göring-Eckardt Spitzenkandidat der Grünen. Nach dem Scheitern der Gespräche für eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP wurde er Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag und trat damit politisch in die zweite Reihe. Für den Parteivorsitz hatte er nicht erneut kandidiert.

Das Duo Göring-Eckardt/Hofreiter führt die Fraktion bereits seit Oktober 2013. Bei der vorigen Fraktionswahl im Januar 2018 hatten die beiden ohne Gegenkandidaten jeweils nur rund zwei Drittel der Stimmen der 67 Grünen-Abgeordneten bekommen.

"Wir sind die kleinste Oppositionsfraktion, aber tragen große Verantwortung", schreiben Özdemir und Kappert-Gonther, die seit 2017 im Bundestag sitzt und dort Sprecherin der Grünen für Drogenpolitik ist. "Diese Verantwortung wollen wir mit Euch gemeinsam annehmen und bewerben uns als Team bei Euch als Fraktionsvorsitzende." Die Fraktion sei am "schlagkräftigsten", wenn jeder und jede "eine aktive Rolle übernimmt und die eigenen Stärken auch ausspielen kann". Zusammenarbeit solle nicht "Zuarbeit aus fein parzellierten Kleingärten" sein, sondern "ein gemeinsames Einstehen für miteinander entwickelte Projekte".

RND/dpa

Parteiverbände von CDU und SPD zeigen sich entsetzt, dass ihre Vertreter im Ortsbeirat von Altenstadt-Waldsiedlung den hessischen NPD-Vizechef zum Ortsvorsteher gewählt haben.

08.09.2019

Ausgerechnet der Altkanzler der SPD mischt sich in die „K-Frage“ der CDU ein. Für die aktuelle Parteichefin ist das eine Zumutung. Aber der Instinktpolitiker Schröder weiß viele Unionisten heimlich auf seiner Seite, kommentiert Christian Burmeister.

07.09.2019

Das Foto ging um die Welt: Vor vier Jahren wurde der kleine Alan Kurdi an der Mittelmeerküste angespült – ertrunken auf der Flucht nach Europa. Seinen Vater hat der Anblick bis heute nicht losgelassen: Jedes Flüchtlingsboot im Mittelmeer bringt den Schmerz zurück. Ein Gespräch.

07.09.2019