Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Scholz will SPD-Chef werden - und stellt damit überdeckte Konflikte scharf
Nachrichten Politik Scholz will SPD-Chef werden - und stellt damit überdeckte Konflikte scharf
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:52 16.08.2019
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Quelle: imago/Chris Emil Janßen
Anzeige
Berlin

Beim Brettspiel Monopoly gab es früher eine Ereigniskarte. Für Spieler, die sie zogen, war die Karte eine Strafe. „Gehen Sie zurück auf Los. Gehen Sie direkt dorthin. Ziehen sie nicht 4000 DM ein.“

Wenn man so will, hat die SPD bei dem großen Spiel, an dessen Ende eine neue Parteispitze stehen soll, gerade diese Karte gezogen. Es geht zurück auf Los. „Los“, das heißt in diesem Fall: zurück zu Olaf Scholz.

Der Bundesfinanzminister, Vizekanzler und SPD-Vize bewirbt sich um den Vorsitz. Es ist der gleiche Mann, der die SPD in den vergangenen eineinhalb Jahren zusammen mit Andrea Nahles geführt hat. Scholz bietet der Partei etwas an, das sie bereits hatte. Zurück auf Los.

Anders als beim Monopoly muss darin aber nicht unbedingt eine Strafe liegen. Die Kandidatur von Scholz könnte sogar eine Chance sein. Die Chance, dass das Rennen um die SPD-Spitze nun doch noch spannend wird. Manch ein Konflikt, der bislang überdeckt wurde, wird durch Scholz scharf gestellt.

Das Gegenteil von Neuanfang

Für viele war die Nachricht, die der „Spiegel“ am Freitagvormittag verbreitete, eine faustdicke Überraschung. „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt“, soll Scholz am Montag den kommissarischen SPD-Chefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel telefonisch mitgeteilt haben. Widerspruch habe es nicht gegeben. Ausgerechnet Olaf Scholz.

Einen Neuanfang verkörpert der 61-Jährige frühere Hamburger Bürgermeister nicht. Im Gegenteil: Für viele Genossen steht Scholz geradezu sinnbildlich für alles, was schiefgelaufen ist in den vergangen Jahren in der SPD. Die Liste der Kritikpunkte seiner Gegner ist lang: Nahles-Intimus, Apparatschik, Karrierist. Auch als Seeheimer wird Scholz immer wieder bezeichnet, obwohl er das nie war. Bei jüngeren und linken Sozialdemokraten ist Scholz regelrecht verschrien. Nur 59,2 Prozent der Stimmen bekam er bei der letzten Wahl zum SPD-Vize – fast schon ein Misstrauensvotum.

Außerdem hatte Scholz noch am Abend des Nahles-Rücktritts in der TV-Sendung „Anne Will“ lang und breit erklärt, warum er nicht für das Amt des Parteivorsitzenden zur Verfügung stehe. Als Finanzminister sei das „zeitlich nicht zu schaffen“.

Das alles spricht gegen Scholz, und der Hanseat hat die Vorbehalte gegen seine Person wahrgenommen – trotz seines nicht gerade kleinen Selbstbewusstseins.

Was für den Mann aus Hamburg spricht

Es gibt aber auch Argumente, die für ihn sprechen: Scholz ist als Minister unumstritten, seine Beliebtheitswerte in der Bevölkerung sind gut – und er hat Wahlen gewonnen. Nur wenige in der ersten Reihe der SPD können das von sich behaupten. Das wichtigste Argument ist allerdings ein anderes: Scholz’ Kandidatur bewahrt den Prozess der SPD-Vorsitzendensuche davor, endgültig zur Farce zu werden.

Bislang haben sich vor allem politische Leicht- und Mittelgewichte beworben. Die meisten stehen für einen strammen Linkskurs. Mit Scholz betritt nun ein Schwergewicht den Platz. Ein erklärter Vertreter des pragmatischen Flügels. Und einer aus der ersten Reihe. Viele in der SPD hatten sehnsüchtig darauf gewartet. Die Frage ist nun, ob Scholz der richtige Kandidat für diese Genossen ist.

Scholz, so hört man aus seinem Umfeld, werde die Kandidatur Anfang der Woche erklären. Er werde zusammen mit einer Frau antreten. Und seine Ämter als Vizekanzler und Finanzminister werde er selbstverständlich behalten.

Der gebürtige Osnabrücker wird die Frage beantworten müssen, woher die Zeit für Amt und Bewerbungsprozess nun kommen soll. Und was eigentlich den Meinungsumschwung ausgelöst hat.

Menschen, die ihn gut kennen, sagen, er habe unter dem Erscheinungsbild der SPD in den vergangenen Tagen und Wochen extrem gelitten. Die Aussage ist glaubwürdig, Scholz ist seit 44 Jahren Mitglied der Partei. Auch sollen ihn zuletzt zahlreiche Genossen bedrängt haben, selbst jene, die nicht zu seinem Fanclub gehören. Das habe Eindruck bei ihm hinterlassen.

Konkurrenz zweier Niedersachsen

Vor allem die SPD-Minister im Bundeskabinett hatten zuletzt das Gefühl, der Basis ein Angebot machen zu müssen. Der „Spiegel“ berichtet über ein vertrauliches Treffen von Olaf Scholz, Hubertus Heil und Heiko Maas beim Außenminister zu Hause im Berliner Grunewald. Alle drei hatten erkennen lassen, dass sie mit der Bewerbersituation unglücklich sind. Arbeitsminister Heil konnte seinen Frust kaum verbergen, zumal zuletzt vieles darauf hindeutete, als würde SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil das Rennen machen. In der SPD ist es ein offenes Geheimnis, dass das Verhältnis zwischen Heil und Klingbeil belastet ist.

Öffentlich sprach sich der Niedersachse Heil für Niedersachsens Landeschef Stephan Weil aus, selbst als der intern schon abgewunken und seine Unterstützung für Klingbeil signalisiert hatte. Danach deutete Heil an, notfalls selbst in den Ring zu steigen. Scholz’ Kandidatur erspart ihm diesen Schritt nun.

Durch die Bewerbung des Finanzministers ging am Freitag fast unter, dass mit dem niedersächsischen Landesinnenminister Boris Pistorius ein weiterer Vertreter des pragmatischen Parteiflügels in das Rennen eingreift, und zwar im Tandem mit der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping.

Pistorius gilt in der niedersächsischen SPD als Kandidat auf eigene Rechnung. Landeschef Weil lobt seinen Innenminister zwar öffentlich, eine formelle Unterstützung aber spricht er nicht aus. In Hannover heißt es, der Ministerpräsident hätte es lieber gesehen, wenn Pistorius sich auf seinen Job in der Landesregierung und die Bewältigung der Affäre um eine bei der Polizei abhanden gekommene Maschinenpistole konzentriert hätte.

Aus Sicht von Weil kommt ein weiteres Problem hinzu: Sollte Generalsekretär Lars Klingbeil noch seine Kandidatur erklären, würden zwei Niedersachsen in direkter Konkurrenz zueinander stehen. Solche Situationen schätzt Weil nicht – zumal er sich auch selbst immer noch ein Hintertürchen offenhält. Scholz und Weil gelten nicht gerade als Freunde, Vertraute schließen deshalb nicht aus, dass Weil am Ende auch noch seinen Hut in den Ring werfen könnte.

Damen gesucht

Im Vergleich zu Weil, Klingbeil und Scholz hat Pistorius einen großen Vorteil: Er hat eine überzeugende Frau an seiner Seite. Petra Köpping ist eine der wenigen Hoffnungsträgerinnen der SPD, vor allem in den ostdeutschen Landesverbänden bekommt die Sächsin viel Zuspruch. Das Duo Pistorius/Köpping gilt im bisherigen Kandidatenfeld als Geheimtipp.

Die Frage, mit welcher Frau Olaf Scholz antritt, ist dagegen offen. Ziemlich sicher wird es eine Vertreterin aus der zweiten oder dritten Reihe werden, denn die prominenten Sozialdemokratinnen haben allesamt abgewunken.

Zuletzt erklärte am Donnerstag Familienministerin Franziska Giffey, dass sie definitiv nicht zur Verfügung stehen werde. Sie wolle den Kandidatenprozess nicht durch das laufende Prüfverfahren gegen ihre Doktorarbeit belasten, teilte die Berlinerin mit. Mehr noch: Sollte die Prüfkommission ihr am Ende den Doktortitel aberkennen, werde sie auch als Familienministerin zurücktreten, teilte Giffey mit.

In der SPD wird das als Signal gewertet, dass Giffey erstens mit dem Entzug ihres Titels rechne und zweitens danach eine Karriere als Landespolitikerin anstrebe. Die daniederliegende Hauptstadt-SPD sucht dringend einen Nachfolger für den erfolglosen Landeschef und Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Giffey wäre fast schon eine Erlöserin – Doktortitel hin oder her.

Frust über Giffey

In der Berliner SPD sorgte Giffey für Freude, 200 Kilometer weiter nördlich sorgte sie für Frust. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hatte auf Giffey gesetzt – auch um sich selbst den Druck vom Leib zu halten. Schwesig bringt viele Eigenschaften mit, die man als Parteichefin braucht: Sie ist vergleichsweise jung, telegen, stammt aus Ostdeutschland.

Doch Schwesig winkte gleich zu Beginn des Verfahrens mit Hinweis auf die Aufgaben im eigenen Landesverband ab. Und anders als andere SPD-Spitzenkräfte blieb sie bei ihrer Absage. Dabei könnte sich Schwesig einen Partner fast aussuchen, nahezu jeder männliche Spitzengenosse mit Ambitionen hat zuletzt bei ihr angeklopft. Durch den Rückzug von Franziska Giffey wird der Druck auf Schwesig noch einmal zunehmen.

Das Tischtuch zwischen der amtierenden Familienministerin und der kommissarischen SPD-Führung ist deshalb weitgehend zerschnitten. Das gilt auch für Schwesig, die ironischerweise maßgeblichen Anteil daran hatte, dass Giffey aus der Berliner Kommunalpolitik in das Bundeskabinett wechseln konnte. Das Verhalten der Familienministerin wird als schädigend eingeschätzt. Von „fehlendem Teamspiel“ ist die Rede.

Dass weder Schwesig noch Giffey antreten, stellt auch Generalsekretär Lars Klingbeil vor ein Problem. Klingbeil sucht immer noch nach einer integrativen Lösung, die alle Parteiflügel auf den Erneuerungsweg mitnehmen würde. Beide Kandidatinnen wären geeignet gewesen – jetzt muss der Mann aus dem Heidekreis neu überlegen. Doch das steht mit der Kandidatur von Olaf Scholz ohnehin an.

Alle zurück auf Los.

Von Andreas Niesmann, Gordon Repinski/RND

Während sich in Hongkong Demonstranten und Polizei weiter unversöhnlich gegenüber stehen, wächst die Angst vor einer militärischen Aktion der Zentralregierung. Diese droht mit “direkten Maßnahmen”, sollte Hongkong die Unruhen nicht unterbinden.

16.08.2019

Die AfD in Sachsen hatte wegen der Kürzung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl Beschwerde eingelegt. Nun hat die Partei vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof einen Teilsieg errungen, es bleibt zumindest bei 30 von 61 Kandidaten. Der sächsische AfD-Chef kündigte nun eine erneute Beschwerde an.

16.08.2019

Nachdem Deutschland eine Beteiligung an der US-Militärmission zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus abgelehnt hat, will Polen den Einsatz nun unterstützen - und fordert von Deutschland, sich amerikanischen Argumenten gegenüber zu öffnen.

16.08.2019